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Neonazis planen „Familienfest auf dem Herrenberg

Mit einem „Familienfest für hilfebedürftige deutsche Familien“ am 30.07.2016 im Erfurter Südosten will die Neonazi-Szene die soziale Frage von rechts besetzen; ganz vorn dabei: die gewalttätigen Neonazis Enrico Biczysko und Michel Fischer.
Schon nach den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres belegt Erfurt den zweiten Platz in der Halbjahresstatistik zu rechter Gewalt der Opferberatung ezra. Schnell kann sich dies zum Spitzenplatz weiterentwickeln, den die Landeshauptstadt 2015 in der ezra Statistik registrierter Angriffe noch eingenommen hatte. Neben Gewalttaten setzen die Neonazis in Erfurt jetzt auch auf die soziale Frage und wollen sich als „Kümmerer“ geben.

Dazu gehört das für den 30. Juli 2016 angekündigte „Familienfest“ im Erfurter Südosten auf dem Herrenberg, das von dem gewalttätigen und vorbestraften Neonazi Michel Fischer angemeldet wurde. Er war im Juli 2014 verurteilt worden, weil er einen 13-jährigen Jungen körperlich misshandelt hatte. Allein schon die Unterzeile „Deutsche Familien zuerst“ macht den rassistischen Charakter der Veranstaltung deutlich, Unterstützung erhalten die extrem rechten Organisatoren von dem südthüringer Neonazi Tommy Frenck. Stellvertretender Versammlungsleiter ist der gewalttätige Hooligan und Neonazi Enrico Biczysko. Dieser ist im Juni 2016 von der NPD zum „Kreisverband Mittelthüringen“ der offen neonazistischen Partei „Die Rechte“ (DR) unter Fischers Vorsitz gewechselt. Auch die erste Vorstandssitzung des DR-Kreisverbandes fand auf dem Erfurter Herrenberg statt, genauer gesagt in den Räumlichkeiten der „Volksgemeinschaft“ https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2016/01/21/neonazi-volksgemeinschaft-auf-dem-erfurter-herrenberg/.

Eine Woche zuvor waren dort bereits der DR-Kreisparteitag und eine Veranstaltung in Anwesenheit des DR-Bundesvorsitzender Christian Worch über die Bühne gegangen. Das geplante „Familienfest“ ist Teil der veränderten Aktionsformen der Neonazis, die sich nicht mehr nur auf Aufmärsche und Kundgebungen beschränken, sondern auch den vorpolitischen Raum besetzen wollen. So plant DR außerdem die Verteilung kostenlosen Schulmaterials nach dem Ferienende an Erfurter Schulen.

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AfD beweist extrem rechte Positionierung

Wieder einmal will die Thüringer AfD am kommenden Mittwoch auf dem Erfurter Domplatz aufmarschieren, um gegen ein angebliches „Politikversagen“ zu protestieren. Neu ist das angekündigte „Vorprogramm“ auf dem Domplatz. Dafür hat sich die Partei den rechten „Rapper“ „Chris Ares“ aus Bayern eingeladen, der bereits im März bei der AfD im oberbayerischen Geretsried aufgetreten war. Besser bekannt ist der 23-jährige aber durch seine Aktionen bei den teils gewalttätigen „Pegida“-Aufmärschen in München. Dort hatte er unter anderem am 19. Oktober 2015 einen Pressevertreter mit der Aussage „Wir finden dich und deine Familie und bringen dich um!“ bedroht. Auch der politische Hintergrund von „Ares“ lässt tiefe Rückschlüsse auf die ohnehin schon äußerst rechte Position der Thüringer AfD zu. Auf dem Facebook-Profil des selbst ernannten Rappers findet sich beispielsweise das Bild eines „Gedenksteins“ des extrem rechten und geschichtsrevisionistischen Vereins „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen. In seinen Youtube-Videos macht er Werbung für ein „Bündnis deutscher Patrioten“ (BdP), von dem er als „Bruderschaft“ spricht und dessen Mitglied er ist. Dabei handelt es sich um eine Mischung aus Anhängern der Partei „Die Rechte“, „Pegida“-Ordnern, ehemaligen NPD-Aktivisten, Rockern und rechten Hools. Sie spielten sich bei zwei AfD-Aufmärschen in Bayern als Ordner auf und jagten Fotografen, während AfD-Anhänger feixend daneben standen. In seinen Videos verwendet „Ares“ außerdem Filmmaterial und Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) mit ihren rassistischen Kampagnen, die er zusätzlich verlinkt.

Vor diesem Hintergrund zeigt die Einladung des Rappers „Chris Ares“ einmal mehr die Schnittmengen der Thüringer AfD mit der extremen Rechten. Mit einem angekündigten Grußwort bedankt sich „Pegida“ bei Höcke für seinen Ausspruch, ohne die „außerparlamentarische Vorfeldorganisation“ wäre „die AfD nicht dort wo sie jetzt ist“. Dabei ist Pegida-Chef Lutz Bachmann erst Anfang Mai wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

Möglichkeiten, sich der rechten Formierung entgegen zu stellen, gibt es am 18. Mai bei der Demonstration um 17.30 Uhr ab Anger, zeitgleich läuft bereits eine Kundgebung gegen die AfD am Domplatz.

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Rechtsrockkonzert auf dem Herrenberg am 30.04.

Am Vorabend des Neonazi-Aufmarschs zum 1. Mai veranstalten örtliche Neonazis um Enrico Biczysko erneut ein extrem rechtes Konzert in den Räumen des Vereins „Volksgemeinschaft“ auf dem Erfurter Herrenberg. Die angekündigten Bands weisen teils deutliche Bezüge zur militanten Neonazi-Szene auf. Die Rechtsrock-Band „Neubeginn“ mit Wurzeln in Sachsen war auf einem internationalen Sampler von dem in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ (B&H) ebenso vertreten wie auf einem Sampler von „Opos-Records“ aus Dresden, der mit dem Symbol der neonazistisch-rassistischen Vereinigung „Hammerskins“ versehen ist. Der militant auftretenden Partei „Der dritte Weg“ steht die Liedermacherin „Freya“ nah, die ebenfalls auf dem Herrenberg auftreten soll. Sie ist bereits im vergangenen Jahr bei einem extrem rechten „Liederabend“ in Ballstädt aufgetreten, der zur Geldbeschaffung für die dortige Neonazi-Immobilie diente. Dort war auch Maik K. aka „Freilich frei“ aus Zwickau zu Gast, der die Auftrittsliste der „Volksgemeinschaft“ komplettiert. Erst im vergangenen Jahr wurden 400 Exemplare seines Erstlings beschlagnahmt, weil er den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) verherrlicht haben soll.

Er kündigt das Konzert als „Privatveranstaltung“ an, zu der sich Besucher bei Enrico Biczysko anmelden sollen. Für die antifaschistische koordination erfurt [ake] erklärt Ulli Klein, „Spätestens als die Neonazis der „Volksgemeinschaft“ im Februar eine Bühne in ihren Räumen gezimmert haben, war klar, dass neben der Kammwegklause ein weiterer Treffpunkt mit Rechtsrock-Konzerten auf dem Herrenberg entstanden ist.“ Die [ake] hatte darauf bereits vor drei Monaten hingewiesen. https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2016/01/21/neonazi-volksgemeinschaft-auf-dem-erfurter-herrenberg/ Seitdem fanden dort u.a.  eine Mitgliederversammlung der NPD Thüringen und eine „Rechtsschulung“ der Partei Die Rechte statt. Das angekündigte Rechtsrock-Konzert am Vorabend des 1. Mai soll Neonazis schon frühzeitig nach Erfurt locken – damit droht das Gebiet um die ehemalige Kaufhalle in der Stielerstraße eine No Go Area für nicht rechte Personen zu werden.

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Neonazis als Sozialarbeiter auf dem Erfurter Herrenberg

Nachdem bereits der Kuhhandel mit der „Kammwegklause“ auf dem Erfurter Herrenberg gescheitert ist, machen Neonazis nur einen Steinwurf weit entfernt erneut im Südosten der Landeshauptstadt von sich reden. In den Räumen einer ehemaligen Kaufhalle in der Stielerstraße 1 wollen Akteure der extremen Rechten ihre Arbeit im vorpolitischen Raum vorantreiben. Zusätzlich hat der Vertreter der NPD im Erfurter Stadtrat, Enrico Biczysko, ein Büro in den Räumlichkeiten eingerichtet. Mieter der Räume ist der Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“, der am 20.09.2015 beim Amtsgericht Erfurt eingetragen wurde.

Schon ein Blick auf den vierköpfigen Vorstand macht klar, dass der Verein dem im deutschen Nationalsozialismus eindeutig geprägten Begriff „Volksgemeinschaft“ nicht zufällig gewählt hat. Der stellvertretende Vorsitzende Philippe A. ist Teilnehmer der extrem rechten „Thügida“-Aufmärsche, in sozialen Netzwerken ist der 22-jährige mit den einschlägigen Thüringer Neonazis befreundet und klickt bei „Gefällt mir“ die NPD. Gleiches gilt für den 30-jährigen Schriftführer des Vereins, Steve N., der sich auf seinen Oberarm das Signet der Rechtsrock-Band „Sleipnir“ tätowieren ließ, in seiner Freundesliste die üblichen Neonazis versammelt und den Daumen für die extrem rechte Parole „Frei, sozial und national“ hebt.

Nach einer „Silvestergala“ ab 18 Jahren plant der Verein offenbar vor allem Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien. Für den Februar sind unter anderem bereits ein „Kinderfasching“ und eine „House“-Party angekündigt. Für die „antifaschistische koordination erfurt“ [ake] kommentiert die Sprecherin Ulli Klein diese Entwicklung: „Hat schon Gabriele Völker als Mieterin der Neonazikneipe „Kammwegklause“ dafür gesorgt, dass der Herrenberg zu einer temporären No-Go-Area wird, führt der „Volksgemeinschaft e.V.“ diese Strategie fort und verbindet sie mit vermeintlich sozialen Angeboten“. Doch das Angebot in der ehemaligen Kaufhalle ist eine extrem rechte Mogelpackung, denn trotz des rot-weißen Anstrichs ist im Inneren doch brauner Mist.

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Mittwoch wieder Prozesstag zu Naziüberfall in Ballstädt

In regelmäßigen Abstand finden Mittwochs am Amtsgericht Prozesstage gegen 14 Nazischläger statt. Diese hatten im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt überfallen und erheblich verletzt. An diesen Tagen ist gegen Abend mit einem erhöhten Naziaufkommen rund um den Erfurter Domplatz zu rechnen. Der erste Prozesstag hat gezeigt, dass neben den Angeklagten zahlreiche unterstützende Nazis im Gerichtssaal anwesend waren. Gerade der Erfurter Weihnachtsmarkt dürfte gegen Spätnachmittag bzw. am Abend einen Anziehungspunkt für die Angeklagten (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/02/der-ballstadt-prozess-eine-uebersicht), ihre Anwälte (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/08/neonazis-vertreten-neonazis-die-anwalte-im-ballstadt-verfahren) und Naziunterstützer_innen bilden.

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Redebeitrag der [ake] am 7.10.2015 auf der Demonstration gegen die AFNPD in Erfurt

Bereits zum vierten Mal müssen wir heute gegen die selbsternannte Alternative für Deutschland, Neonazis und zahlreiche extrem rechte Hooligans demonstrieren.
Seit dem 16. September rotten sie sich jeden Mittwoch zusammen, um rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge zu betreiben. Und bislang kam es an jedem Mittwoch am Rand des Aufmarschs zu Übergriffen und Gewalttaten auf Andersdenkende. Die AfD hingegen fabuliert, inakzeptable Parolen oder Verhaltensweisen seien bereits vor Beginn der Veranstaltung von der Demonstrationsleitung ebenso untersagt worden, wie der Anschluss von extremistischen Trittbrettfahrern. Dabei waren bislang bei allen Aufzügen Parolen und Ausrufe zu hören wie „Judenpack“, „wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen“ oder „ich schneide dir den Kopf ab“.
Fahnen und Transparente extrem Rechter Organisationen und Kontexte strafen Höcke und Co zudem Lügen.

Zur Klarstellung wollen wir einige Beispiele der vergangenen Wochen nennen:

Vertreter der „Europäischen Aktion“ mit Fahnen, ein weit vernetzter Dachverband von Holocaustleugnern, der seit Beginn des Jahres seine Aktivitäten in Thüringen deutlich gesteigert hat.
Fahnen und Banner der „Identitären Bewegung“, die in Thüringen vom ehemaligen NPD-Aktivisten Kevin Schulhauser angeführt wird. Dabei handelt es sich um organisierte extrem rechte Gruppen, die das völkische Konzept eines „Ethnopluralismus“ propagieren.
Vertreter der Splitterpartei „Die Rechte“, die besonders durch ihre Militanz auffällt. Unter anderem lief hinter der AfD der einschlägig bekannte Neonazi Michel Fischer mit, der mehrfach Kinder zusammen schlug und verurteilt wurde.

Mitglieder der Erfurter Neonazi-Gruppe „Kollektiv 56“ um Sascha Wühr, die vermutlich für einen Gewaltangriff am vergangenen Mittwoch auf der Krämerbrücke verantwortlich sind.
Und natürlich durfte auch die NPD nicht fehlen, deren Vertreter am letzten Mittwoch gleich ein eigenes Transparent mit sich führen konnten.

Begleitet wurden sie von landesweit angereisten Neonazis aus dem Organisationsteam des Thügida-Netzwerks, aus der Kameradschaftsszene mit ihren typischen schwarzen Fahnen mit weißer Frakturschrift und von extrem rechten Hooligans, die Jagd auf Gegendemonstrantinnen und Demonstranten machen konnten.

All das sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aufmärsche. Die AfD nennt sie „besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen“, den Aufzug eine „friedliche Demonstration“. Hier haben wir die Thüringer Variante der „Pegida“-Aufmärsche in Sachsen mit all ihren Begleiterscheinungen.
Es wundert nicht, dass Neonazis ihre Chancen sehen, ordentlich mitzumischen, wenn Höcke und die AfD die rassistische Stimmungsmache bedienen, die auch „Thügida“ seit Anfang des Jahres schürt. Und wo Neonazis mitmischen, da ist auch Gewalt, die aus dem extrem rechten Weltbild nicht wegzudenken ist.

Dies scheinen die Erfurter und Thüringer Behörden wohl nicht verstehen zu wollen oder zu können.
Nehmen wir als Beispiel das Verhalten der Erfurter Ordnungsbehörde, die schon beim ersten Aufzug ihre Unfähigkeit bewies. Wie sonst ist es zu bewerten, wenn statt der 50 angemeldeten Teilnehmer 1200 Personen, darunter hunderte Nazis, unbegleitet durch die Stadt laufen können?

Oder das polizeiliche Vorgehen an den letzten zwei Mittwochsaufmärschen: Obwohl mit einem weiteren Anwachsen der Teilnehmerzahl bei den AfD-Aufzügen zu rechnen war, gelang es der Polizei nicht, Gegendemonstrantinnen und Demonstranten ausreichend zu schützen. Die Folge waren Angriffe und Verletzte. Im Nachhinein verharmlost als kleinere Auseinandersetzungen.
Dass es ganz anders geht, hat die Polizei am letzten Samstag in Jena bewiesen, wo die Stadt einer Festung glich. Der Feind aber – das war klar – stand hier links. Während oben genannten Die Rechte-Kader Michel Fischer an der Demospitze hinter dem vorausfahrenden Wasserwerfer einer abging.

Die Gesamtverantwortung schließlich trägt der Innenminister, der seine Polizeibehörde und deren unsäglichen Einsatzkonzepte offenbar überhaupt nicht im Griff hat.

Hier mal ein Satz an die Thüringer Innenpolitikerinnen und -politiker: Den Verletzten hilft keine Aufarbeitung im Nachhinein. Denn diese bleibt erfahrungsgemäß bei anderen Gelegenheiten folgenlos. Oder reicht das Gedächtnis der Polizei etwa nicht bis zum 1.Mai zurück? Sind die Übergriffe in Saalfeld und Weimar durch politisch induzierte Demenz vergessen? Was hat uns deren Aufarbeitung gebracht? Auf der Straße praktisch nichts.

Für uns können die Konsequenzen besonders aus dem letzten Mittwoch daher nur heißen: Demonstrationskonzepte müssen immer auch Selbstschutzkonzepte sein. Bleiben wir standhaft bei dem Kampf gegen den widerlichen Rassismus, aber bleiben wir es gemeinsam. Bleibt zusammen, bildet Bezugsgruppen, bewegt euch nur in größeren Gruppen.

Für heute heißt dies: Um keine unnötigen Gefährdungen zu riskieren, werden wir gemeinsam zurück in die Innenstadt ziehen.

Wir möchten keine Angst schüren, wir möchten euch zur Vorsicht raten. Die Brandstifterreden eines Höcke und seiner Partei sind bei ihren Aufmärschen stets mit Neonazis, deren Gewalt und Bedrohung verbunden.

Passt auf euch und andere auf!

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Rechtsrock-Konzert auf dem Erfurter Herrenberg

Nur fünf Monate nach ihrem letzten Konzert in Erfurt tritt die extrem rechte Band „Kategorie C“ erneut in der Neonazi-Kneipe „Kammwegklause“ im Erfurter Stadtteil Herrenberg auf. Nach Informationen der „antifaschistischen koordination erfurt“ [ake] liegt eine Anmeldung für ein entsprechendes Konzert mit 120 Besucher_innen für Samstag, d. 25.9., zwischen 18.00 und 1.00 Uhr vor.

„Kategorie C“ aus Bremen ist mittlerweile eine der bundesweit bekanntesten Rechtsrock-Bands und trat im vergangenen Jahr mindestens drei Mal im Ausland bei Konzerten des in Deutschland verbotenen militanten Nazinetzwerks „Blood & Honour“ auf. Der Sänger Hannes Ostendorf war 1991 an einem Brandanschlag auf ein Bremer Flüchtlingsheim beteiligt.

„Kategorie C“ war bereits zwei Mal zu Gast in der Kammwegklause, deren wegen Volksverhetzung verurteilte Betreiberin Gabriele Völker der Band einen sicheren Auftrittsort bietet. In einem Rechtsstreit vor dem ersten Konzert der Rechtsrock-Band im Dezember 2014 hatte das OLG Weimar die Veranstaltung mit personeller und zeitlicher Einschränkung genehmigt. Dabei dient Rechtsrock nicht nur der Rekrutierung von Jugendlichen für die extreme Rechte, er ist auch der Soundtrack zu Mord und Totschlag. So erklärten nach dem Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf die Verdächtigen, sie hätten sich vor der Tat mit Musik von „Kategorie C“ in Stimmung gebracht.

Wenn der Vermieter der Kammwegklause, Manfred Stein, sagt, er habe vor Ort „von Rechten überhaupt noch nie was gesehen“, sollte er gegen seine offensichtliche Blindheit auf dem rechten Auge dringend etwas unternehmen. Mit seiner Erklärung er sei froh, dass Gabriele Völker die Kammwegklause betreibe und er wolle „nicht den Ast abschneiden, auf dem ich drauf sitze“, macht sich Stein mit einer Neonazistin gemein, die mit ihrem Nazitreff dafür sorgt, dass auf dem Herrenberg eine temporäre No-Go-Area für nicht-rechte Personen entsteht.

Für die Stadt Erfurt dürfte sich spätestens mit dem aktuellen Konzert die leise Hoffnung zerschlagen, das Problem „Kammwegklause“ könne sich von selbst erledigen.

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Kundgebung gegen völkische Hetze am 23.9.2015 in Erfurt

Für Mittwoch, den 23.9.2015, ruft die rechtspopulistische AfD Thüringen um Björn Höcke zu einer rassistischen Demo in Erfurt auf.
Gegen den AFD-Aufmarsch wird es, Mittwoch ab 16:30 Uhr, eine Kundgebung des Infoladen Sabotnik unter dem Motto „Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ auf dem Erfurter Anger geben.

Aktuelle Informationen findet Ihr hier:

http://sabotnik.blogsport.de/2015/09/20/aufruf-nazis-morden-der-staat-schiebt-ab/

Bis Mittwoch auf der Straße!

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Infos zu den Gegenprotesten am 17.8.2015 von NoThügida

Hiermit geben wir nun sämtliche Aktionen* rund um den 17.08.2015 bekannt, einem unter Neonazis bedeutsamen Datum, welches das rassistische Kollektiv THÜGIDA benutzt, um seine menschenfeindliche, faschistische, antisemitische Gesinnung zu präsentieren.
Dabei wird es die Organisatoren und deren Mitläufer unendlich froh stimmen, dass dieses Datum, genau wie das des 20.04 im Jahre 2015 auf einen Montag fällt / fiel (damals spazierten sie durch Eisenberg), sodass sie diese vermeintliche „Symbolträchtigkeit“ für ihre Zwecke zu nutzen.

Also: Montag Nachmittag und Abend nichts vornehmen! Erscheint zahlreich zum Gegenprotest! Lasst uns gemeinsam Flagge zeigen! In SUHL / SCHLEUSINGEN + EISENBERG + NORDHAUSEN + ERFURT! ÜBERALL!

Erfurt:
Kreuzung Vilniuser / Mainzer Str.

Suhl:
Dianabrunnen; Fritz Zeth Statue & Platz der deutschen Einheit / 15:00Uhr
Marktplatz / 18:00Uhr

Schleusingen:
Marktplatz / 17:00 – 18:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/407994676077682/

Nordhausen:
Lutherplatz / ab 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/859556687448039/

Eisenberg:
Jenaer Str. 49 / 17:00 Uhr;
August-Bebel-Str. – Ecke Schützenplatz & Roßplatz / 18:00 Uhr

nt20150817

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Thügida in Erfurt und Gegenaktionen

fckthuegidaDie antifaschistische Sommerpause ist beendet. Die zur Vernetzung rassistischer Aktionen unterschiedlicher extrem rechter Gruppen und Parteien gegründete Thügida Plattform mobilisiert nächsten Montag 17.08. zu einer Neuauflage ihrer Aufmärsche gegen Flüchtlinge. U.a. will sie in Städten mit Erstaufnahmeeinrichtungen wie Eisenberg und Suhl (und vermutlich als Ausweichort Schleusingen) hetzen. Aber auch in Erfurt und Nordhausen haben Nazis Aufmärsche angemeldet und angekündigt. In Erfurt soll diese von 19 bis 22 Uhr vom Berliner Platz ins Rieth in die Nähe der Flüchtlingsunterkunft in der Mittelhäuserstraße führen. U.a. soll der Berliner NPD Vorsitzende Sebastian Schmidtke dort reden. Aufgrund der terminlichen Überschneidung mit dem Todestag des Hitler Stellvertreters Hess – einem traditionellen Aufmarschdatum von Neonazis – ist zudem mit einer größeren Beteiligung von Neonazis zu rechnen.

Daher: Beteiligt euch an Gegenaktionen! Gerade an diejenigen, die sich an den No Thügida Aktionen in der Innenstadt beteiligt haben, richten wir die Bitte auch nach Erfurt-Nord zu kommen, um den lokalen Antifaschist_innen und Nazigegner_innen unter die Arme zu greifen. Der gemeinsame Besuch des Filmpiratenfilms zur Kammwegklause sollte Schule machen. Direkt an der Naziroute wird eine Gegenkundgebung vor der Vilnius-Passage stattfinden.

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