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Auf die Plätze, fertig: Mittwoch!

Vielen Dank an Alle, die vorgestern wieder dem Aufruf des „Auf die Plätze“ Bündnisses gefolgt sind. Vielen Dank auch wieder an alle Antifaschist_innen, die sich um den Schutz der Demonstration gekümmert haben.
Erneut ist es am 4.11. gelungen knapp über 2000 Menschen gegen die rassistische Hetze der AfD zu mobilisieren. Deren Teilnehmer_innenzahl geht weiter zurück. Allerdings kam es im Nachgang der AfD Demonstration zu Nazi-Übergriffen quer durch die Altstadt. Nazis machten, u.a. bewaffnet mit Baseballschlägern, Jagd auf Antifaschist_innen und Antirassist_innen. Das polizeiliche Sicherungskonzept konnte dies kaum verhindern.

Daher wollen wir euch bei aller verständlichen Demonstrationsmüdigkeit motivieren auch nächste Woche an Protesten gegen die wahrscheinlich zum Landtag gehenden Demonstration der AfD zu protestieren und vielleicht noch weitere Freunde und Bekannte zu motivieren mitzukommen.

Verbreitet die Aufrufe des „Auf die Plätze“ Bündnisses bitte sobald ihr könnt über soziale Medien und per Mund zu Mund Propaganda. Auch mit dem Aufruf und der Kungebung von „MitMenschlich in Thüringen“ am 09.11. und dem Konzert von „Erfurt lacht“ am 07.11. haben sich die Mittwochsdemonstrationen nicht erledigt. Mit unserem Engagement können wir die „Herbstoffensive“ der AfD im November verpuffen lassen.

Und passt weiter nach den Demonstrationen auf euch auf. Geht nur in großen Gruppen und versucht schnell nach Hause zu kommen. Unsere Sicherheitshinweise scheinen auf den lauten und bunten Demonstrationen überflüssig, aber der Nachgang unserer Demonstration am 04.11. hat wieder gezeigt, dass wir gute Gründe dafür haben.

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Redebeitrag der [ake] am 7.10.2015 auf der Demonstration gegen die AFNPD in Erfurt

Bereits zum vierten Mal müssen wir heute gegen die selbsternannte Alternative für Deutschland, Neonazis und zahlreiche extrem rechte Hooligans demonstrieren.
Seit dem 16. September rotten sie sich jeden Mittwoch zusammen, um rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge zu betreiben. Und bislang kam es an jedem Mittwoch am Rand des Aufmarschs zu Übergriffen und Gewalttaten auf Andersdenkende. Die AfD hingegen fabuliert, inakzeptable Parolen oder Verhaltensweisen seien bereits vor Beginn der Veranstaltung von der Demonstrationsleitung ebenso untersagt worden, wie der Anschluss von extremistischen Trittbrettfahrern. Dabei waren bislang bei allen Aufzügen Parolen und Ausrufe zu hören wie „Judenpack“, „wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen“ oder „ich schneide dir den Kopf ab“.
Fahnen und Transparente extrem Rechter Organisationen und Kontexte strafen Höcke und Co zudem Lügen.

Zur Klarstellung wollen wir einige Beispiele der vergangenen Wochen nennen:

Vertreter der „Europäischen Aktion“ mit Fahnen, ein weit vernetzter Dachverband von Holocaustleugnern, der seit Beginn des Jahres seine Aktivitäten in Thüringen deutlich gesteigert hat.
Fahnen und Banner der „Identitären Bewegung“, die in Thüringen vom ehemaligen NPD-Aktivisten Kevin Schulhauser angeführt wird. Dabei handelt es sich um organisierte extrem rechte Gruppen, die das völkische Konzept eines „Ethnopluralismus“ propagieren.
Vertreter der Splitterpartei „Die Rechte“, die besonders durch ihre Militanz auffällt. Unter anderem lief hinter der AfD der einschlägig bekannte Neonazi Michel Fischer mit, der mehrfach Kinder zusammen schlug und verurteilt wurde.

Mitglieder der Erfurter Neonazi-Gruppe „Kollektiv 56“ um Sascha Wühr, die vermutlich für einen Gewaltangriff am vergangenen Mittwoch auf der Krämerbrücke verantwortlich sind.
Und natürlich durfte auch die NPD nicht fehlen, deren Vertreter am letzten Mittwoch gleich ein eigenes Transparent mit sich führen konnten.

Begleitet wurden sie von landesweit angereisten Neonazis aus dem Organisationsteam des Thügida-Netzwerks, aus der Kameradschaftsszene mit ihren typischen schwarzen Fahnen mit weißer Frakturschrift und von extrem rechten Hooligans, die Jagd auf Gegendemonstrantinnen und Demonstranten machen konnten.

All das sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aufmärsche. Die AfD nennt sie „besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen“, den Aufzug eine „friedliche Demonstration“. Hier haben wir die Thüringer Variante der „Pegida“-Aufmärsche in Sachsen mit all ihren Begleiterscheinungen.
Es wundert nicht, dass Neonazis ihre Chancen sehen, ordentlich mitzumischen, wenn Höcke und die AfD die rassistische Stimmungsmache bedienen, die auch „Thügida“ seit Anfang des Jahres schürt. Und wo Neonazis mitmischen, da ist auch Gewalt, die aus dem extrem rechten Weltbild nicht wegzudenken ist.

Dies scheinen die Erfurter und Thüringer Behörden wohl nicht verstehen zu wollen oder zu können.
Nehmen wir als Beispiel das Verhalten der Erfurter Ordnungsbehörde, die schon beim ersten Aufzug ihre Unfähigkeit bewies. Wie sonst ist es zu bewerten, wenn statt der 50 angemeldeten Teilnehmer 1200 Personen, darunter hunderte Nazis, unbegleitet durch die Stadt laufen können?

Oder das polizeiliche Vorgehen an den letzten zwei Mittwochsaufmärschen: Obwohl mit einem weiteren Anwachsen der Teilnehmerzahl bei den AfD-Aufzügen zu rechnen war, gelang es der Polizei nicht, Gegendemonstrantinnen und Demonstranten ausreichend zu schützen. Die Folge waren Angriffe und Verletzte. Im Nachhinein verharmlost als kleinere Auseinandersetzungen.
Dass es ganz anders geht, hat die Polizei am letzten Samstag in Jena bewiesen, wo die Stadt einer Festung glich. Der Feind aber – das war klar – stand hier links. Während oben genannten Die Rechte-Kader Michel Fischer an der Demospitze hinter dem vorausfahrenden Wasserwerfer einer abging.

Die Gesamtverantwortung schließlich trägt der Innenminister, der seine Polizeibehörde und deren unsäglichen Einsatzkonzepte offenbar überhaupt nicht im Griff hat.

Hier mal ein Satz an die Thüringer Innenpolitikerinnen und -politiker: Den Verletzten hilft keine Aufarbeitung im Nachhinein. Denn diese bleibt erfahrungsgemäß bei anderen Gelegenheiten folgenlos. Oder reicht das Gedächtnis der Polizei etwa nicht bis zum 1.Mai zurück? Sind die Übergriffe in Saalfeld und Weimar durch politisch induzierte Demenz vergessen? Was hat uns deren Aufarbeitung gebracht? Auf der Straße praktisch nichts.

Für uns können die Konsequenzen besonders aus dem letzten Mittwoch daher nur heißen: Demonstrationskonzepte müssen immer auch Selbstschutzkonzepte sein. Bleiben wir standhaft bei dem Kampf gegen den widerlichen Rassismus, aber bleiben wir es gemeinsam. Bleibt zusammen, bildet Bezugsgruppen, bewegt euch nur in größeren Gruppen.

Für heute heißt dies: Um keine unnötigen Gefährdungen zu riskieren, werden wir gemeinsam zurück in die Innenstadt ziehen.

Wir möchten keine Angst schüren, wir möchten euch zur Vorsicht raten. Die Brandstifterreden eines Höcke und seiner Partei sind bei ihren Aufmärschen stets mit Neonazis, deren Gewalt und Bedrohung verbunden.

Passt auf euch und andere auf!

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Solikonzert am 6.12.2013

Am 6.12.2013 findet im Erfurter Filler ein Solikonzert für juristisch betroffene Menschen, die sich am 17. August 2013 gegen die menschenverachtende Hetze der NPD in Erfurt engagiert haben, statt.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle!

Konzert-Flyer20131206

 

 

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Bus von Erfurt nach Greiz am Samstag den 23.11.2013! – Wider dem rassistischen Mob!

Wider dem rassistischen Mob!

Am 23. November 2013 plant das fremdenfeindliche „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zschachberg“ einen Fackelmarsch durch die Stadt und kündigte ein zweites Schneeberg an. Schneeberg, nur etwa 40 Minuten von Greiz entfernt, ist in den letzten Wochen bundesweit berühmt geworden. Dort marschierten bis zu 2000 Neonazis und Bürger*innen  Hand in Hand gegen eine Flüchtlingsunterkunft.

Und auch in Greiz tobt immer wieder freitags der Deutsche Mob mit seinen menschenfeindlichen  Ressentiments vor der Behausung der Geflüchteten.

Die Gegenmobilisierung des Bürgerbündnis „Für eine solidarisches Greiz für Flüchtlinge“ konnte hingegen kaum Menschen mobilisieren. Die vor wenigen Wochen stattgefundene Demonstration „Pogrome verhindern bevor sie entstehen“ setzte mit  500 Teilnehmer*innen ein erstes Zeichen für die Solidarität mit den Geflüchteten.

Der rassistischen Hetze gilt es nun auch am Samstag, 23.11.2013, entgegentreten.

Auch aus Erfurt wird es einen koordinierte Anreise via Bus geben*. Die Tickets können ab Dienstag 19.11.2013  im RedRoXX (Pilse 29) gegen einen kleinen Beitrag von 3,00 € abgeholt werden.

*Unterstützt durch den Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus der Stadt Erfurt (LAP).

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Gemeinsam zur an­ti­ras­sis­ti­schen De­mons­tra­ti­on nach Greiz – Solidarität mit Geflüchteten!

Aufruf der An­ti­fa­schis­ti­schen Grup­pen des Vogt­lan­des (AGV)

Pogrome verhindern bevor sie entstehen – An­ti­ras­sis­ti­sche De­mons­tra­ti­on am 9.​11.​2013 in Greiz

Pohlitz. Ein Plat­ten­bau­ge­biet am Rande der ost­thü­rin­gi­schen Kreis­stadt Greiz. Die schein­ba­re Ruhe ist seit ei­ni­gen Wo­chen ge­trübt. Seit An­fang Sep­tem­ber de­mons­triert jeden Frei­tag eine so­ge­nann­te „Bür­ger­i­ni­ta­ti­ve“ gegen ein kurz­fris­tig neu er­öff­ne­tes Wohn­heim für Flücht­lin­ge. Ein Blick auf die Agen­da der Bür­ger­initia­ti­ve zeigt schnell: es han­delt sich um ras­sis­ti­sche Kli­schees und Res­sen­ti­ments, die be­ste­hen­de Ängs­te und Vor­ur­tei­le der Be­völ­ke­rung auf­greift und ge­zielt ver­stär­ken soll. Hin­ter der In­itia­ti­ve ste­hen or­ga­ni­sier­te Nazis aus Greiz und dem Vogt­land­kreis, allen voran David Kö­ckert aus dem Um­feld der Ka­me­rad­schaf­ten „Brau­ne Teu­fel Vogt­land“ und „Rech­te Ak­ti­ons­front“ (RAF) sowie Kevin Pahn­ke, Füh­rungs­ka­der der „RNJ Vogt­land“.

Greiz 1991 – Greiz 2003 – Greiz 2013. Eine er­schre­cken­de Kon­ti­nui­tät. Be­reits im Ok­to­ber 1991 gab es einen or­ga­ni­sier­ten Über­fall auf eine Flücht­lings­un­ter­kunft in Greiz-​Irch­witz. Ende Ja­nu­ar 2003 ver­such­ten Grei­zer Nazis, die Un­ter­kunft in Irch­witz in Brand zu ste­cken. Und im Jahr 2013 be­schwö­ren or­ga­ni­sier­te Ras­sist*innen seit Wo­chen mit Fa­ckel­mär­schen die „Volks­ge­mein­schaft“. Auch wenn die tak­ti­sche Über­le­gung der Nazis und ihrer „Bür­ger­initia­ti­ve“ nicht auf­ging, die Grei­zer Be­völ­ke­rung mehr­heit­lich gegen Mi­grant*innen zu mo­bi­li­sie­ren, so ist trotz­dem ein ge­fähr­li­ches Es­ka­la­ti­ons­po­ten­ti­al vor­han­den. Ber­lin-​Hel­lers­dorf und Ros­tock-​Lich­ten­ha­gen sind nur zwei Bei­spie­le unter vie­len. Der 9.​11. ist auch Ge­denk­tag an die Po­grom­nacht, die sich mitt­ler­wei­le zum 75. Mal jährt. Die zahl­lo­sen Er­mor­de­ten, Miss­han­del­ten und an­schlie­ßend De­por­tier­ten mah­nen uns, die Fol­gen von Ras­sis­mus, Na­tio­na­lis­mus, An­ti­se­mi­tis­mus und sämt­li­chen an­de­ren dis­kri­mi­nie­ren­den Ein­stel­lun­gen nie­mals zu ver­ges­sen!

Wir wen­den uns am 9.​11. nicht al­lein gegen den rech­ten Mob, der sich auf den Stra­ßen ver­sam­melt. Ras­sis­ti­sche Dis­kri­mi­nie­rung hat viele Ge­sich­ter. Die „Fes­tung Eu­ro­pa“ rüs­tet auf, er­tränkt Flücht­lin­ge im Mit­tel­meer oder in­ter­niert sie in La­gern. Auch im Land­kreis Greiz sind Ge­flüch­te­te in so­ge­nann­ten „Ge­mein­schafts­un­ter­künf­ten“ un­ter­ge­bracht, die doch nichts an­de­res als Lager sind, unter ent­wür­di­gen­den Be­din­gun­gen. Zudem gilt im Land­kreis Greiz nach wie vor das „Gut­schein­sys­tem“. Flücht­lin­ge be­kom­men kein Bar­geld aus­ge­zahlt, son­dern müs­sen zu über­teu­er­ten Prei­sen in aus­ge­wähl­ten Ge­schäf­ten mit Gut­schei­nen be­zah­len. Dies sind nur Bei­spie­le einer lan­gen Liste in­sti­tu­tio­nel­ler Dis­kri­mi­nie­run­gen.

Wir rufen alle ak­ti­ven An­ti­fa­schist*innen und An­ti­ras­sist*innen dazu auf, sich an der Demo am 9.​11. (12 Uhr, vor dem Ar­beits­amt in der Bru­no-​Ber­g­ner-​Stra­ße) in Greiz zu be­tei­li­gen.
Lasst uns Po­gro­me ver­hin­dern, bevor sie ent­ste­hen!
Wir so­li­da­ri­sie­ren uns mit allen Flücht­lin­gen in Greiz und an­ders­wo.
Für eine so­li­da­ri­sche Ge­sell­schaft jen­seits von Dis­kri­mi­nie­rung und Volks­ge­mein­schaft. Blei­be­recht für alle!

grz_web

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Pressemitteilung: Erfurt – Wohlfühlzone für Nazis

Im Rahmen ihrer sogenannten „Deutschland-Tour“ hat die NPD für Mitte September 2013 erneut ihr Erscheinen in Erfurt angekündigt. Wie schon zu ihrem Wahlkampfauftakt in der Trommsdorffstraße am 17. August 2013 erwartet die „antifaschistische koordination erfurt“ [ake] von offizieller Seite keine erfolgversprechenden Aktivitäten, sich der menschenverachtenden Propaganda zu widersetzen. Stattdessen setzt sie auf Widerstand von Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Ulli Klein, Sprecherin der [ake], resümiert den bisherigen Bundestagswahlkampf in Erfurt: „Die Landeshauptstadt ist weiterhin ein gutes Pflaster für Neonazis – egal welcher Couleur. Die NPD wird gerne in die Thüringer Landeshauptstadt kommen. Schließlich konnte ihr Landesvorsitzender Patrick Wieschke hier am 17. August erneut ungestraft politische Gegnerinnen und Gegner attackieren. Während in Hanau oder Bremen NPD-Kundgebungen während der Deutschland-Tour wegen volksverhetzender Äußerungen durch Polizei und Verwaltung aufgelöst wurden, führen in Erfurt sogar gewalttätige Übergriffe zu keinen Konsequenzen seitens der Stadtverwaltung, der Polizei oder der Staatsanwaltschaft. Da fühlt man sich als Neonazi doch wohl.“

Wieschke hatte am 17. August durch eine Polizeikette hindurch versucht, an die Lautsprecheranlage einer antifaschistischen Kundgebung zu gelangen – mutmaßlich um sie außer Betrieb zu setzen oder zu beschädigen. Auch das Transparent der [ake] war damals Ziel einer Attacke von Neonazis durch die Polizeikette hindurch. Bereits im August 2012 hatte er am Rande einer NPD-Veranstaltung den Vorsitzenden der DGB-Jugend Erfurt attackiert.

Am 17. August hatte schließlich die Bereitschaftspolizei die Attacke der NPD auf das Transparent mit dem Schwur von Buchenwald zu Ende gebracht, es völlig zerstört und den Nazi-Gegnerinnen und -Gegnern abgenommen. „Hans-Peter Goltz hat als Einsatzleiter damals völlig versagt. Zum einen schaffte er es nicht, die nervöse und  überforderte Bereitschaftspolizei zu beruhigen. Zum anderen konnte oder wollte er die Attacke seiner Polizeikräfte und der NPD auf das Transparent nicht stoppen. Stattdessen verbreitete er im Nachgang in den Medien die Legende, die Protestierenden hätten sich mit dem Transparent auf das Kundgebungsareal der NPD zu bewegt“, schildert Klein die Rolle der Einsatzleitung. „Die [ake] kann durch eine Fotoserie belegen, dass sie sich nicht auf die Polizeikette zubewegt hat. Vielmehr rückten die Beamten nach der NPD-Attacke auf das Transparent vor. Die verantwortlichen Polizeikräfte und die NPD-Funktionäre sind klar zu erkennen.“

Für Mitte September ruft die [ake] erneut alle Antifaschistinnen und Antifaschisten zu vielfältigem Widerstand gegen die NPD auf. „Wir fühlen uns wieder einmal bestätigt: Antifaschismus bleibt Handarbeit. Überlassen wir der NPD Mitte September keinen Meter.“

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Pressemitteilung: NPD-Vorsitzender attackiert Gegenkundgebung, Polizei zerstört Transparent mit „Schwur von Buchenwald“

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Erfurt: NPD-Vorsitzender attackiert Gegenkundgebung, Polizei zerstört Transparent mit „Schwur von Buchenwald“

Zu den heutigen Protesten gegen die NPD-Kundgebung in Erfurt erklärt für die „antifaschistische koordination erfurt“ [ake] deren Sprecherin Ulli Klein:

„Wir verurteilen auf das Schärfste das Verhalten der Polizei bei den heutigen Protesten gegen die rassistische, antimuslimische NPD-Kundgebung in Erfurt. Erfreulich ist aber, daß heute ab 10 Uhr Hunderte Menschen lautstark gegen die Nazi-Kundgebung in der Trommsdorffstraße demonstriert haben und sich weder von Attacken der Nazis noch von Polizeiangriffen einschüchtern ließen und bis zum Ende der NPD-Kundgebung um 13 Uhr gegen Rechts protestierten.“

Ursprünglich wollte die Neonazi-Partei zum Auftakt ihres Wahlkampfes vor einer muslimischen Fleischerei in der Trommsdorffstraße aufmarschieren.
Durch Auflagen der Stadt Erfurt wurde die Kundgebung auf die Ecke Schmidtstedter Straße/Trommsdorffstraße verlegt.
Die Besetzung eines Teils des NPD-Kundgebungsortes durch etwa 300 Gegendemonstrant_innen und Abgeordnete demokratischer Parteien wurde durch ein 10 Meter langes Transparent der [ake] unterstützt. Darauf aus dem „Schwur von Buchenwald“ das Zitat: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“. Die Vorsitzenden der NPD Thüringen Patrick Wieschke und Tobias Kammler rannten plötzlich in das Transparent, versuchten daran zu reißen und wollten gewaltsam an einen Lautsprecher der Gegenkundgebung gelangen. Ulli Klein, Sprecherin der [ake] erklärt dazu: „Es ist ein Skandal, dass die eingesetzte Polizei tatenlos daneben stand und scheinbar keinen Versuch unternahm, die Attacke auf die Gegenkundgebung und das Zerstören des Transparentes durch militante Neonazis zu verhindern! Stattdessen zerrissen daraufhin Polizeibeamte das Transparent und zerbrachen die Tragestöcke. „Was der NPD nicht gelang, verrichtete die Thüringer Polizei. Das öffentliche Zeigen des Schwures von Buchenwald wurde gewaltsam durch deutsche Beamte unterbunden – ein beredtes Zeichen für die politischen Zustände in den Behörden dieses Bundeslandes. 68 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das kaum zu ertragen“, kommentiert Klein.

Ausschließlich ausgelöst durch die Attacken von NPD und Polizei auf das Transparent entstand eine unübersichtliche Situation, in der es zu zwei Ingewahrsamnahmen von Antifaschisten kam. Im Laufe der Veranstaltung haben Teilnehmer_innen mehreren Übergriffe beobachtet und zur Anzeige gebracht. „Die Polizei hat an diesem Tag mehrmals Gegendemonstrant_innen attackiert, sie gestoßen, getreten und geschlagen und dann auch noch gegen sie später wegen angeblichen Gewalttaten Strafanzeige erstattet.
Daß aber gegen die Auslöser des Tumultes, Wieschke und Kammler, Anzeige durch die Polizei erstattet wurde, ist bisher nicht bekannt. Auch die Anzeige wegen einer körperlichen Attacke von Wieschke im August 2012 auf einen Gewerkschafter auf dem Erfurter Domplatz war von der Polizei monatelang liegen gelassen und nicht bearbeit worden.

Ulli Klein sagt:
„Daß Neonazis in Thüringen unter den Augen der Polizei Straftaten begehen können und dafür nicht belangt werden, legen die Fälle Dienel, Brandt und Trinkaus nahe. Handeln die Behörden bei Wieschke etwa auch so? Sicherlich werden noch einige Anzeigen gegen Polizeibeamt_innen in den nächsten Tagen eingereicht werden. Wieder einmal hat das Verhalten der Polizei und der Behörden gezeigt, dass Erfurt ein einladender Ort für Nazi-Aktionen ist und bleibt“, so abschließend Klein.

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Pressemitteilung 14.8.2013

Ulli Klein, Sprecherin der [ake] erklärt zu den Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch am 17.8.2013 in Erfurt:

„Sonnabend, 10 Uhr, Trommsdorffstraße. Läuft!“

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[ake]: Wahlkampf der NPD in Erfurt mit antimuslimischer Hetze stoppen

Auf den antiislamischen Zug springt die NPD mit ihrer Kundgebung am 17. August in der Erfurter Trommsdorffstraße auf. Antimuslimischer Rassismus dient Nazis seit Jahren als Mittel der Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft. Die Stadt Erfurt zeigt angesichts der Anmeldung leider wieder einmal  ihre zögerliche Haltung gegenüber rassistischen und antisemitischen Veranstaltungen.

„Die von Migrantinnen und Migranten betriebenen Läden und Einrichtungen in der Trommsdorfstraße waren immer wieder Ziel von Naziveranstaltungen. Unter anderem planten NeoNazis am 1. Mai, durch die Trommsdorffstraße zu laufen. Ihr Ziel ist, die dort lebenden und arbeitenden Menschen einzuschüchtern. Die Stadt Erfurt hat sich in der Vergangenheit instinktlos gegenüber diesen Bestrebungen verhalten und sich weder auf verwaltungsrechtlicher noch politischer Ebene vor die Menschen gestellt“, kommentiert Ulli Klein,  Sprecherin der „antifaschistischen koordination erfurt (ake)“,. Daher verwundere die Tatenlosigkeit der Stadtverwaltung nicht. So sei etwa auf deren Routen-Vorschlag eine Neonazidemonstration am 29. September 2012 in direkter Nähe der Trommsdorffstraße zum Leipziger Platz gelaufen.

Das antimuslimischer Rassismus und Tierschutz der NPD als Anlass dienen, ist kein Zufall. Die Hetze gegen Schächtung bedient sich unter dem Vorwand des Tierschutzes alter antisemitischer Muster und Bilder an, um gegen Moslems sowie Jüdinnen und Juden zu hetzen. Zum anderen können NeoNazis so auch an verbreitete Vorurteile in Gesellschaft und Institutionen anknüpfen. Als Beispiel verweist Klein auf den aktuellen Thüringer „Verfassungsschutzbericht“. „Im Verfassungsschutzbericht 2012    rückt der Geheimdienst muslimische Erfurterinnen und Erfurter in die Nähe des islamistischen Terrorismus. Die angesichts der aufgeführten Zahlen überproportionale Aufmerksamkeit des Spitzeldienstes  Geheimdienstes für islamistische Aktivitäten zeigt, wie Institutionen rassistische Ressentiments produzieren und sich darin selbst widerspiegeln.“

„Im August 2012 versuchte die NPD das letzte Mal eine Kundgebung in Erfurt durchzuführen. Hunderte Menschen blockierten den LKW der Nazis und störten die rassistischen Äußerungen lautstark. Auch am 18. September 2012 scheiterte die NPD mit ihrer Störaktion des Refugee-Marsches am Landtag an antifaschistischem Widerstand“, erinnert Klein. „Daran sollten wir anknüpfen. Protest und Widerstand vor Ort sind notwendig, um die NPD und andere Nazis von ihrer rassistischen und antisemitischen Propaganda abzuhalten. Wir dürfen Migrantinnen und Migranten in unserer Stadt nicht allein lassen.“

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Pressemitteilung 01. Mai 2013: 280 Meter x 0 = keinen Meter

Die ake freut sich:

Pressemitteilung 01. Mai 2013: 280 Meter x 0 = keinen Meter

Erfolgreiche Proteste gegen den Aufmarsch gewaltbereiter Nazis

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Den Aufmarsch von ca. 200 Neonazis der sogenannten „Freien Kräfte“ haben heute ca.1000 Antifaschist*innen erfolgreich blockiert.
Ulli Klein, Sprecherin der [ake], erklärt: „Die Freien Kräfte um Ihren Versammlungsleiter Michael Hartmann haben den Versuch unternommen, am Tag der traditionellen linken Demonstrationen und 80 Jahre nach der Zerschlagung der Gewerkschaften durch das Naziregime, einen Aufmarsch durch Erfurt durchzuführen. Uns ist es mit Hilfe von Kundgebungen, der DGB Demonstration und mehreren Blockaden gelungen, dass die Nazis nicht wie geplant laufen konnten.“

Gegen Mittag standen zwei antifaschistische Blockaden im Nonnenrain/Clara-Zetkin-Straße und Nonnenrain/Windhorststraße. Die Letztere wurde von der Polizei geräumt, doch die Naziroute war trotzdem blockiert.  In der Schillerstrasse gelang es zudem, den Lautsprecherwagen der Nazis zu blockieren.

Durch die Blockaden konnte der Naziaufmarsch frühzeitig am marschieren gehindert worden. Gegen 15 Uhr ließ die Polizei die Nazidemo dann loslaufen, doch aufgrund der Blockade musste der Aufmarsch nach 280 Metern abgebrochen werden, die Nazis mussten umdrehen.

Ulli Klein, die Sprecherin der [ake], erklärt abschließend: „Wir freuen uns, dass dem Aufruf des „Keinen Meter“-Bündnisses so viele Menschen gefolgt sind und sich aktiv den Nazis in den Weg gestellt haben. Wir danken Allen, die sich heute den Nazis konsequent in den Weg gestellt haben.

Die Faschisten um Michael Fischer und „Pro Erfurt e.V.“ haben es im letzten Jahr in Erfurt zu einfach gehabt, mit Aufmärschen und Kundgebungen in die Öffentlichkeit zu treten. Leider gehen wir davon aus, dass sich das auch nach dem 01. Mai nicht ändern wird. Darum gilt es auch weiterhin, entschieden den Nazis entgegen zu treten. Der 1. Mai hat gezeigt, dass antifaschistischer Protest erfolgreich sein kann.“

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