Archiv der Kategorie: Termine

Mittwoch wieder Prozesstag zu Naziüberfall in Ballstädt

In regelmäßigen Abstand finden Mittwochs am Amtsgericht Prozesstage gegen 14 Nazischläger statt. Diese hatten im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt überfallen und erheblich verletzt. An diesen Tagen ist gegen Abend mit einem erhöhten Naziaufkommen rund um den Erfurter Domplatz zu rechnen. Der erste Prozesstag hat gezeigt, dass neben den Angeklagten zahlreiche unterstützende Nazis im Gerichtssaal anwesend waren. Gerade der Erfurter Weihnachtsmarkt dürfte gegen Spätnachmittag bzw. am Abend einen Anziehungspunkt für die Angeklagten (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/02/der-ballstadt-prozess-eine-uebersicht), ihre Anwälte (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/08/neonazis-vertreten-neonazis-die-anwalte-im-ballstadt-verfahren) und Naziunterstützer_innen bilden.

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Am 18.11 – Auf die Plätze, fertig: Mittwoch

Morgen, am Mittwoch, d. 18.11., will die AfD mit ihren Problembürger_innen, Neonazis und rechten Hools erneut in Erfurt aufmarschieren. Nach ihren eigenen Angaben soll es der letzte Aufzug in diesem Jahr sein, Ziel ist mal wieder der Landtag. Wer die Ankündigungen von Höcke und Co kennt, weiß, dass die AfD dabei die Anschläge in Paris nutzen wird, um weiter gegen Flüchtlinge zu hetzen. Auf Bundesebene liegt sie im Insa-Meinungstrend nach den Anschlägen mit 10,5% auf dem dritten Platz der Wählergunst. Umso wichtiger ist es, dass der Protest gegen die rassistische Stimmungsmache laut und groß ist. Deshalb: auf zur Demo gegen den Rassismus von AfD & Co! Demotreffpunkt am 18.11. ist ab 17:30 die Bürgermeister-Wagner-Straße vor dem Bürger*innenamt, ab 16:30 Uhr beginnt die Ordner*inneneinweisung.

Weitere Infos unter:

https://www.facebook.com/events/1638785329708348/

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Auf die Plätze, fertig: Mittwoch!

Vielen Dank an Alle, die vorgestern wieder dem Aufruf des „Auf die Plätze“ Bündnisses gefolgt sind. Vielen Dank auch wieder an alle Antifaschist_innen, die sich um den Schutz der Demonstration gekümmert haben.
Erneut ist es am 4.11. gelungen knapp über 2000 Menschen gegen die rassistische Hetze der AfD zu mobilisieren. Deren Teilnehmer_innenzahl geht weiter zurück. Allerdings kam es im Nachgang der AfD Demonstration zu Nazi-Übergriffen quer durch die Altstadt. Nazis machten, u.a. bewaffnet mit Baseballschlägern, Jagd auf Antifaschist_innen und Antirassist_innen. Das polizeiliche Sicherungskonzept konnte dies kaum verhindern.

Daher wollen wir euch bei aller verständlichen Demonstrationsmüdigkeit motivieren auch nächste Woche an Protesten gegen die wahrscheinlich zum Landtag gehenden Demonstration der AfD zu protestieren und vielleicht noch weitere Freunde und Bekannte zu motivieren mitzukommen.

Verbreitet die Aufrufe des „Auf die Plätze“ Bündnisses bitte sobald ihr könnt über soziale Medien und per Mund zu Mund Propaganda. Auch mit dem Aufruf und der Kungebung von „MitMenschlich in Thüringen“ am 09.11. und dem Konzert von „Erfurt lacht“ am 07.11. haben sich die Mittwochsdemonstrationen nicht erledigt. Mit unserem Engagement können wir die „Herbstoffensive“ der AfD im November verpuffen lassen.

Und passt weiter nach den Demonstrationen auf euch auf. Geht nur in großen Gruppen und versucht schnell nach Hause zu kommen. Unsere Sicherheitshinweise scheinen auf den lauten und bunten Demonstrationen überflüssig, aber der Nachgang unserer Demonstration am 04.11. hat wieder gezeigt, dass wir gute Gründe dafür haben.

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Rechtsrock-Konzert auf dem Erfurter Herrenberg

Nur fünf Monate nach ihrem letzten Konzert in Erfurt tritt die extrem rechte Band „Kategorie C“ erneut in der Neonazi-Kneipe „Kammwegklause“ im Erfurter Stadtteil Herrenberg auf. Nach Informationen der „antifaschistischen koordination erfurt“ [ake] liegt eine Anmeldung für ein entsprechendes Konzert mit 120 Besucher_innen für Samstag, d. 25.9., zwischen 18.00 und 1.00 Uhr vor.

„Kategorie C“ aus Bremen ist mittlerweile eine der bundesweit bekanntesten Rechtsrock-Bands und trat im vergangenen Jahr mindestens drei Mal im Ausland bei Konzerten des in Deutschland verbotenen militanten Nazinetzwerks „Blood & Honour“ auf. Der Sänger Hannes Ostendorf war 1991 an einem Brandanschlag auf ein Bremer Flüchtlingsheim beteiligt.

„Kategorie C“ war bereits zwei Mal zu Gast in der Kammwegklause, deren wegen Volksverhetzung verurteilte Betreiberin Gabriele Völker der Band einen sicheren Auftrittsort bietet. In einem Rechtsstreit vor dem ersten Konzert der Rechtsrock-Band im Dezember 2014 hatte das OLG Weimar die Veranstaltung mit personeller und zeitlicher Einschränkung genehmigt. Dabei dient Rechtsrock nicht nur der Rekrutierung von Jugendlichen für die extreme Rechte, er ist auch der Soundtrack zu Mord und Totschlag. So erklärten nach dem Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf die Verdächtigen, sie hätten sich vor der Tat mit Musik von „Kategorie C“ in Stimmung gebracht.

Wenn der Vermieter der Kammwegklause, Manfred Stein, sagt, er habe vor Ort „von Rechten überhaupt noch nie was gesehen“, sollte er gegen seine offensichtliche Blindheit auf dem rechten Auge dringend etwas unternehmen. Mit seiner Erklärung er sei froh, dass Gabriele Völker die Kammwegklause betreibe und er wolle „nicht den Ast abschneiden, auf dem ich drauf sitze“, macht sich Stein mit einer Neonazistin gemein, die mit ihrem Nazitreff dafür sorgt, dass auf dem Herrenberg eine temporäre No-Go-Area für nicht-rechte Personen entsteht.

Für die Stadt Erfurt dürfte sich spätestens mit dem aktuellen Konzert die leise Hoffnung zerschlagen, das Problem „Kammwegklause“ könne sich von selbst erledigen.

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Kundgebung gegen völkische Hetze am 23.9.2015 in Erfurt

Für Mittwoch, den 23.9.2015, ruft die rechtspopulistische AfD Thüringen um Björn Höcke zu einer rassistischen Demo in Erfurt auf.
Gegen den AFD-Aufmarsch wird es, Mittwoch ab 16:30 Uhr, eine Kundgebung des Infoladen Sabotnik unter dem Motto „Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ auf dem Erfurter Anger geben.

Aktuelle Informationen findet Ihr hier:

http://sabotnik.blogsport.de/2015/09/20/aufruf-nazis-morden-der-staat-schiebt-ab/

Bis Mittwoch auf der Straße!

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Infos zu den Gegenprotesten am 17.8.2015 von NoThügida

Hiermit geben wir nun sämtliche Aktionen* rund um den 17.08.2015 bekannt, einem unter Neonazis bedeutsamen Datum, welches das rassistische Kollektiv THÜGIDA benutzt, um seine menschenfeindliche, faschistische, antisemitische Gesinnung zu präsentieren.
Dabei wird es die Organisatoren und deren Mitläufer unendlich froh stimmen, dass dieses Datum, genau wie das des 20.04 im Jahre 2015 auf einen Montag fällt / fiel (damals spazierten sie durch Eisenberg), sodass sie diese vermeintliche „Symbolträchtigkeit“ für ihre Zwecke zu nutzen.

Also: Montag Nachmittag und Abend nichts vornehmen! Erscheint zahlreich zum Gegenprotest! Lasst uns gemeinsam Flagge zeigen! In SUHL / SCHLEUSINGEN + EISENBERG + NORDHAUSEN + ERFURT! ÜBERALL!

Erfurt:
Kreuzung Vilniuser / Mainzer Str.

Suhl:
Dianabrunnen; Fritz Zeth Statue & Platz der deutschen Einheit / 15:00Uhr
Marktplatz / 18:00Uhr

Schleusingen:
Marktplatz / 17:00 – 18:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/407994676077682/

Nordhausen:
Lutherplatz / ab 16:00 Uhr
https://www.facebook.com/events/859556687448039/

Eisenberg:
Jenaer Str. 49 / 17:00 Uhr;
August-Bebel-Str. – Ecke Schützenplatz & Roßplatz / 18:00 Uhr

nt20150817

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Thügida in Erfurt und Gegenaktionen

fckthuegidaDie antifaschistische Sommerpause ist beendet. Die zur Vernetzung rassistischer Aktionen unterschiedlicher extrem rechter Gruppen und Parteien gegründete Thügida Plattform mobilisiert nächsten Montag 17.08. zu einer Neuauflage ihrer Aufmärsche gegen Flüchtlinge. U.a. will sie in Städten mit Erstaufnahmeeinrichtungen wie Eisenberg und Suhl (und vermutlich als Ausweichort Schleusingen) hetzen. Aber auch in Erfurt und Nordhausen haben Nazis Aufmärsche angemeldet und angekündigt. In Erfurt soll diese von 19 bis 22 Uhr vom Berliner Platz ins Rieth in die Nähe der Flüchtlingsunterkunft in der Mittelhäuserstraße führen. U.a. soll der Berliner NPD Vorsitzende Sebastian Schmidtke dort reden. Aufgrund der terminlichen Überschneidung mit dem Todestag des Hitler Stellvertreters Hess – einem traditionellen Aufmarschdatum von Neonazis – ist zudem mit einer größeren Beteiligung von Neonazis zu rechnen.

Daher: Beteiligt euch an Gegenaktionen! Gerade an diejenigen, die sich an den No Thügida Aktionen in der Innenstadt beteiligt haben, richten wir die Bitte auch nach Erfurt-Nord zu kommen, um den lokalen Antifaschist_innen und Nazigegner_innen unter die Arme zu greifen. Der gemeinsame Besuch des Filmpiratenfilms zur Kammwegklause sollte Schule machen. Direkt an der Naziroute wird eine Gegenkundgebung vor der Vilnius-Passage stattfinden.

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Rechte Hooligandemo für den 15.3. abgesagt

Die rechte Hooligan-Gruppierung „Gemeinsam Stark Deutschland“ (GSD) hat ihren Aufmarsch in Erfurt für den 15.03 abgesagt und auf einen noch unbekannten Termin verschoben. Stattdessen plant sie, in Wuppertal und Hamburg „Salafisten direkt die Stirn zu bieten“. Diese Ankündigung ist eine nur wenig beschönigende Umschreibung für die Gewaltbereitschaft, mit der auch in Erfurt gerechnet werden muss, wenn ein Ersatztermin für den Aufmarsch feststeht. Allein der direkte Bezug zur rassistischen Mobilmachung auf dem Herrenberg aus der extrem rechten Szene lässt erahnen, wie die Zusammensetzung einer Kundgebung oder eines Aufmarsches in Erfurt aussehen wird.

Das Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans! Rote Karte für Rassismus und Nationalismus!“ ruft deshalb dazu auf, auch dem nächsten Aufmarsch entschlossen praktischen Widerstand entgegensetzen und ihn zu blockieren.

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Nazis am 1. Mai in Erfurt und Saalfeld stoppen!

Am 1. Mai 2015 will die Thüringer NPD erneut in Erfurt aufmarschieren. Die Nazi-Partei will gegen die rot-rot-grüne Landesregierung, „die etablierte Politik“ im Allgemeinen und Flüchtlinge demonstrieren. Rassistisch fordert die Partei, es gehe ihr ausschließlich um „soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen statt einer untergerechten Almosenpolitik für alle Fremden“.

Als Redner für den Aufmarsch werden u.a. der frühere Bundesvorsitzende der Partei und heutige Europa-Abgeordnete Udo Voigt, der Eichsfelder RechtsRock-Organisator Thorsten Heise und der Greizer Unternehmer David Köckert angekündigt. Alle drei stehen für eine enge Kooperation mit militanten Neonazis außerhalb der Partei. Heise wurde wiederholt wegen rechter Straf- und Gewalttaten verurteilt und saß in Haft. Auch das ehemalige Mitglied der AfD Köckert entstammt der militanten Neonazi-Szene. Die Zusammensetzung der Rednerliste macht deutlich, welches Spektrum der Nazi-Szene zu erwarten ist. Außerdem wird der Thüringer NPD-Vorsitzende Tobias Kammler, die politische Handpuppe des früheren Landesvorsitzenden der Partei, Patrick Wieschke, als Redner angekündigt.

Auch in Saalfeld wollen Neonazis am 1. Mai aufmarschieren, organisiert von der Nazi-Sekte „Dritter Weg“. Ulli Klein, Pressesprecherin der „antifaschistischen koordination erfurt [ake]“, kommentiert: „2007, 2010 und 2013 wurde in Erfurt die NPD am 1. Mai erfolgreich mit Blockaden und direkten Aktionen gestoppt. Auch dieses Jahr gilt: The same procedure as last year! Erneut werden wir den Nazis am 1. Mai kräftig die Suppe versalzen – egal ob Erfurt oder Saalfeld.“

Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans!“ nimmt die Arbeit auf

platzverweis

Unter dem Motto „Platzverweis für rechte Hooligans! Rote Karte für Rassismus und Nationalismus!“ mobilisiert ein breites Bündnis in Erfurt gegen einen bevorstehenden Aufmarsch rechter Hooligans und Neonazis. Hintergrund ist der von dem Hooligan-Verein „Gemeinsam-Stark Deutschland“ mit 1.000 Teilnehmer_innen angemeldete Aufmarsch am 15.03.2015 in der thüringischen Landeshauptstadt. Ein Blick auf den Vorstand des Vereins mit Sitz in Nürnberg und seine Akteure zeigt, dass er aus dem extrem rechten Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) erwachsen ist, die im vergangenen Oktober in Köln mit Gewaltattacken, rassistischen Jagdszenen und militanten Übergriffen von sich reden gemacht haben. Auch in Erfurt ist das Motto „Gemeinsam gegen Salafisten“ nur vorgeschoben, letztlich sollen am 15.03. rassistische und rechte Parolen auf die Straße getragen werden. Ziel des Bündnisses aus Gewerkschaften, Parteien, antifaschistischen Initiativen, Vereinen und Jugendverbänden ist es, den Aufmarsch oder eine Kundgebung der Hooligans und Neonazis am 15.03. gar nicht erst stattfinden zu lassen. Zu diesem Zweck sind bei der Stadt bereits mehr als zehn Anmeldungen für Protestkundgebungen eingegangen, bevor die Anmeldung des Nürnberger Vereins Erfurt überhaupt erreicht hatte. Seitens der Verantwortlichen in der Verwaltung bleibt aber auch einen Monat nach dem Eingang der Anmeldungen eine Reaktion noch immer aus. Was Erfurt am 15.03. erwartet, hat sich aber bereits bei einem antiamerikanischen und antisemitischen Aufmarsch Ende Januar gezeigt, aus dem heraus bis zu 200 Hooligans und organisierte Neonazis unter den Augen der Polizei immer wieder Gegendemonstrant_innennnen und Journalist_innen angriffen. Spätestens nach diesen Vorfällen müssen Verwaltung und Stadtrat die Bedrohung ernst nehmen und endlich reagieren. Unabhängig davon verfolgt das Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans!“ weiterhin sein Ziel „Wir werden sie stoppen! Gemeinsam!“.

Auf der Homepage http://platzverweis.noblogs.org/ befinden sich sowohl weiterführende Informationen als auch der Aufruf, der mit einer Mail an platzverweis@riseup.net unterzeichnet werden kann.

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