Archiv der Kategorie: Antifaschismus

Erneuter Neonazi-Aufmarsch in Erfurt

Für den 4.06.2016 mobilisiert die extrem rechte Gruppierung „Patriotischen Europäer sagen Nein“ (PEsN) zu einem Aufmarsch mit 500 Teilnehmern in Erfurt. Trotz des eindeutigen Charakters hat die Stadt Erfurt keine Skrupel, den Neonazi-Aufmarsch an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen.

Seit Februar 2015 treten Neonazis unter dem Label PEsN in Thüringen und darüber hinaus auf, ihren Schwerpunkt haben sie vor allem in Erfurt, was nicht zuletzt am Wohnort des Hauptorganisators, Matthias Kühr, liegen dürfte. Zu ihren Inhalten, einer wirren Mischung aus Pegida, Hogesa und klassischen Neonazi-Themen, gehört seit Beginn rassistische Hetze gegen Geflüchtete und die Verbreitung von Falschinformationen über Asylsuchende. Schon sehr früh zeigten die PEsN ihre Zugehörigkeit zur Neonazi-Szene, im März 2015 kam es zu einem Kooperationstreffen zwischen dem „Thügida“-Organisator und Neonazi David Köckert und dem PEsN-Vertreter Matthias Kühr in Erfurt. Zu den Mitgliedern der internen Facebook-Gruppe der PEsN gehören bspw. der Neonazi Enrico Biczysko und der Neonazi-Kampfsporttrainer Hannjo Wegmann. Dass die Gruppierung auch inhaltlich zur Neonazi-Szene zählt, zeigte sich spätestens mit der Verbreitung eines Videos der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck und entsprechender Kommentare. Mitglieder der Gruppierung nahmen sowohl am 1. Mai 2015 am NPD-Aufmarsch in Erfurt teil als auch am folgenden Tag am Aufmarsch extrem rechter Hooligans und Neonazis. Bei zwei von den PEsN organisierten Aufmärschen in Meiningen im Juni und September 2015 sprachen eindeutige Neonazis wie David Köckert, Axel Schlimper (Gebietsleiter des Holocaustleugner-Netzwerkes „Europäische Aktion“), Maria Fank (NPD Berlin) sowie Tobias Kammler, der Landesvorsitzende der NPD Thüringen. Blickt man auf jene Verbindungen der PEsn zurück, verwundert es kaum, dass die am 4. Juni angemeldete Demonstration vor allem in einschlägigen Neonazi-Kreisen beworben wird. Es ist damit zu rechnen, dass die Mobilisierung eine Mischung aus extrem rechten Hooligans, Neonazis und artverwandten Gruppierungen nach Erfurt ziehen wird. „Angesichts dieses eindeutigen Charakters ist es unverständlich, dass die Stadt Erfurt keine Probleme damit hat, den Aufmarsch direkt an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen“, kommentiert Ulli Klein für die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] das Verhalten der Ordnungsbehörde. Er erinnerte an das Versprechen der Behörde aus dem März 2015, in Erfurt werde kein extrem rechter Aufmarsch vor den entsprechenden Unterkünften stattfinden. Umso wichtiger ist der Protest gegen den Aufmarsch am 4.06.2016. Eine Möglichkeit dafür ist etwa die Teilnahme an der Demonstration gegen die PEsN, die um 11.00 Uhr am Anger startet.

Gegen Neonazis in Erfurt am 8. Mai – wer nicht feiert, hat verloren!

Nachdem am vergangenen Sonntag bereits 250 Neonazis durch Erfurt ziehen konnten, steht am 8. Mai 2016 bereits der nächste extrem rechte Aufmarsch bevor. Unter dem Motto „Wir feiern nicht“ mobilisiert der Thüringer Ableger des Holocaustleugner-Dachverbandes „Europäische Aktion“ (EA) für 12.00 Uhr zu einem „Trauermarsch“ nach Erfurt. Während der sechsstündigen Aktion soll neben dem Thüringer „Gebietsleiter“ Axel Schlimper auch der EA-Gründer und Holocaustleugner Bernhard Schaub sprechen. Die Stadt Erfurt hat den Aufmarsch zwar verboten – angesichts der jüngsten Gerichtsentscheidungen in ähnlichen Fällen ruft die antifaschistische koordination erfurt [ake] jedoch weiterhin zu Protesten auf. „Der 8. Mai ist ein Tag zum Feiern, denn er ist der Jahrestag der Befreiung vom NS-Faschismus. Genau das werden wir auch den Antisemit_innen und Geschichtsrevisionist_innen der EA zeigen, wenn sie am Sonntag wirklich nach Erfurt kommen“, erklärt Ulli Klein für die [ake]. Ein erster Anlaufpunkt ist ab 9.00 Uhr die angemeldete Feiermeile auf dem Angerdreieck.

Ohnehin droht die Thüringer Landeshauptstadt erneut zu einem Hot Spot für Aufmärsche und Kundgebungen von Neonazis zu werden. Schon vier Wochen nach der geplanten Aktion der EA ruft die extrem rechte Gruppierung „Patriotische Europäer sagen nein“ (PEsn) zu einem Aufmarsch am 4. Juni in Erfurt auf. „Dass Patriotismus dem gesunden Menschenverstand schadet, ist nicht erst seit den unsäglichen ‚Pegida‘-Aufmärschen in Dresden bekannt. Wir werden es auch am 4. Juni nicht zulassen, dass Neonazis ihre rassistischen und menschenverachtenden Inhalte in Erfurt verbreiten können“, so Klein abschließend.

Erfurt: Zwei Neonaziaufmärsche in einer Woche

Anfang Mai wollen Neonazis in Erfurt gleich zwei Mal in acht Tagen aufmarschieren. Die antifaschistische koordination erfurt [ake] ruft zum Protest auf.

Von den drastisch angewachsenen Aktivitäten der Neonazis in Thüringen bleibt Erfurt auch in diesem Jahr nicht verschont. Bereits im Juli 2015 hatte der langjährig aktive und vorbestrafte Neonazi Michel Fischer für die Kleinpartei „Die Rechte“ einen Aufmarsch zum 1. Mai 2016 angemeldet, bei dem ein „nationaler Arbeiterkampftag“ gefeiert werden soll. Ursprünglich war Fischer von 150 Teilnehmern ausgegangen – nachdem die NPD ihren Aufmarsch am selben Tag in Erfurt abgesagt hat, dürften deutlich mehr Neonazis um 12.00 Uhr zum Erfurter Hauptbahnhof kommen. Auf der Rednerliste stehen neben Fischer neun weitere Neonazis aus sechs Bundesländern. Die als aggressiv geltende Partei „Die Rechte“ wurde 2012 gegründet, seit dem vergangenen Jahr gibt es einen Thüringer Landesverband mit Fischer als Landesorganisationsleiter. Zur Mobilisierung soll am Vorabend des 1. Mai ein extrem rechter „Liedermacher-Abend“ beim Neonazi-Verein „Volksgemeinschaft“ stattfinden (https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2016/04/19/rechtsrockkonzert-auf-dem-herrenberg-am-30-04/). Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Deutschlands von NS-Faschismus, mobilisiert der Holocaustleugner-Dachverband „Europäische Aktion“ (EA) zu einem geschichtsrevisionistischen Aufmarsch mit dem Titel „Wir Feiern nicht! Kein Vergeben, kein Vergessen, alliierter Kriegsverbrechen!“ nach Erfurt. Die EA steht in der Nachfolge des 2008 verbotenen „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ und wurde von dem Holocaustleugner Bernhard Schaub gegründet, der am 8. Mai in Erfurt reden soll. Weitere Redner sind Axel Schlimper und Marcel Kretschmer von der EA in Thüringen und Sachsen-Anhalt, der sechsstündige geschichtsrevisionistische Aufmarsch soll um 12.00 Uhr am Anger beginnen. Der offene Rassismus und Antisemitismus der Europäischen Aktion zeigt sich besonders bei ihrem Thüringen-Chef Schlimper, der im vergangenen Jahr öffentlich sagte: „Ich bin Rassist. Ich bin Rassist, natürlich, was soll ich denn sonst sein“. Auch aus seinem verschwörungstheoretischen Antisemitismus macht er öffentlich keinen Hehl. Bei einem Thügida-Aufmarsch in Erfurt sagte der Neonazi über Kanzlerin Merkel: „Und wenn sie sagt, dass sie Schaden von ihrem Volk abhalten will, dann hat sie damit nicht das deutsche Volk gemeint. Sie hat nicht umsonst den israelischen Pass…“. Die antifaschistische koordination erfurt [ake] ruft zu einem breiten und lautstarken Protest gegen die Aufmärsche am 1. und 8. Mai auf. An die Adresse der Stadt Erfurt erklärte Ulli Klein für die [ake]: „Wir erinnern die Verwaltung an ihre Aussage aus dem März 2015, nachdem Neonazis in der Landeshauptstadt nicht vor Unterkünften für Asylsuchende und Flüchtlinge aufmarschieren dürfen“. Nachdem diese Zusage bereits am 1. Mai 2015 nicht eingehalten wurde, kann die Verwaltung jetzt zeigen, dass es ihr damit ernst ist.

Anlaufpunkte für den Protest sind am 1. Mai angemeldete Kundgebungen ab 10:00 Uhr auf der Südseite des Bahnhofs und ab 12:00 Uhr an der Stauffenbergalle 60. Am 8. Mai findet ab 9.00 Uhr eine Feiermeile mit Kundgebung am Angerdreieck statt, jeweils ab 10.00 Uhr sind Kundgebungen am Haus der sozialen Dienste und an der Neuen Synagoge angemeldet.

Rechtsrockkonzert auf dem Herrenberg am 30.04.

Am Vorabend des Neonazi-Aufmarschs zum 1. Mai veranstalten örtliche Neonazis um Enrico Biczysko erneut ein extrem rechtes Konzert in den Räumen des Vereins „Volksgemeinschaft“ auf dem Erfurter Herrenberg. Die angekündigten Bands weisen teils deutliche Bezüge zur militanten Neonazi-Szene auf. Die Rechtsrock-Band „Neubeginn“ mit Wurzeln in Sachsen war auf einem internationalen Sampler von dem in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ (B&H) ebenso vertreten wie auf einem Sampler von „Opos-Records“ aus Dresden, der mit dem Symbol der neonazistisch-rassistischen Vereinigung „Hammerskins“ versehen ist. Der militant auftretenden Partei „Der dritte Weg“ steht die Liedermacherin „Freya“ nah, die ebenfalls auf dem Herrenberg auftreten soll. Sie ist bereits im vergangenen Jahr bei einem extrem rechten „Liederabend“ in Ballstädt aufgetreten, der zur Geldbeschaffung für die dortige Neonazi-Immobilie diente. Dort war auch Maik K. aka „Freilich frei“ aus Zwickau zu Gast, der die Auftrittsliste der „Volksgemeinschaft“ komplettiert. Erst im vergangenen Jahr wurden 400 Exemplare seines Erstlings beschlagnahmt, weil er den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) verherrlicht haben soll.

Er kündigt das Konzert als „Privatveranstaltung“ an, zu der sich Besucher bei Enrico Biczysko anmelden sollen. Für die antifaschistische koordination erfurt [ake] erklärt Ulli Klein, „Spätestens als die Neonazis der „Volksgemeinschaft“ im Februar eine Bühne in ihren Räumen gezimmert haben, war klar, dass neben der Kammwegklause ein weiterer Treffpunkt mit Rechtsrock-Konzerten auf dem Herrenberg entstanden ist.“ Die [ake] hatte darauf bereits vor drei Monaten hingewiesen. https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2016/01/21/neonazi-volksgemeinschaft-auf-dem-erfurter-herrenberg/ Seitdem fanden dort u.a.  eine Mitgliederversammlung der NPD Thüringen und eine „Rechtsschulung“ der Partei Die Rechte statt. Das angekündigte Rechtsrock-Konzert am Vorabend des 1. Mai soll Neonazis schon frühzeitig nach Erfurt locken – damit droht das Gebiet um die ehemalige Kaufhalle in der Stielerstraße eine No Go Area für nicht rechte Personen zu werden.

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Mittwoch wieder Prozesstag zu Naziüberfall in Ballstädt

In regelmäßigen Abstand finden Mittwochs am Amtsgericht Prozesstage gegen 14 Nazischläger statt. Diese hatten im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt überfallen und erheblich verletzt. An diesen Tagen ist gegen Abend mit einem erhöhten Naziaufkommen rund um den Erfurter Domplatz zu rechnen. Der erste Prozesstag hat gezeigt, dass neben den Angeklagten zahlreiche unterstützende Nazis im Gerichtssaal anwesend waren. Gerade der Erfurter Weihnachtsmarkt dürfte gegen Spätnachmittag bzw. am Abend einen Anziehungspunkt für die Angeklagten (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/02/der-ballstadt-prozess-eine-uebersicht), ihre Anwälte (https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2015/12/08/neonazis-vertreten-neonazis-die-anwalte-im-ballstadt-verfahren) und Naziunterstützer_innen bilden.

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[Aufruf] Prozess gegen 14 Neonazis wegen Gewaltattacke in Ballstädt beginnt.

Zum Beginn des „Ballstädt-Prozesses“ ruft die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] zu einer Kundgebung am Mittwoch um 9.00 Uhr vor dem Landgericht Erfurt auf. Dort müssen sich 13 Männer und eine Frau wegen eines Überfalls auf Mitglieder der Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt verantworten.

Bei der Gewaltattacke in Ballstädt im Landkreis Gotha hatten am frühen Morgen des 9. Februar 2014 etwa 15 teils vermummte Neonazis eine Feier der Kirmes-Gesellschaft gestürmt, zehn Menschen teils schwer verletzt und in den Räumen erheblichen Sachschaden angerichtet. Eine Woche nach dem Überfall waren vier Männer und eine Frau festgenommen worden, der einschlägig vorbestrafte Thomas Wagner, Frontmann der Rechtsrock-Band „Sonderkommando Dirlewanger“ (SKD), kam nach kurzer Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wirft ihm und weiteren 13 Beschuldigten vor, sie hätten mit Waffen und anderen gefährlichen Werkzeugen gemeinschaftlich andere Personen misshandelt. Außerdem steht der Vorwurf des gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs im Raum.

Wagner war 2013 in die ehemalige Bäckerei in Ballstädt gezogen, die der Neonazi André K. mit Steffen Mäder aus dem Umfeld der Band SKD gekauft hatte. Mäder aber wurde in Österreich wegen Beteiligung am extrem rechten Netzwerk O21 zu knapp vier Jahren Haft verurteilt, er befindet sich inzwischen wieder auf freiem Fuß. Die Rechtsrock-Band, deren Name schon ein offenes Bekenntnis zum Nationalsozialismus ist und die auf den Covern ihrer Tonträger mit dem Hakenkreuz kokettiert, war 2005 gegründet worden und ist unter anderem auf Veröffentlichungen der verbotenen „Division Deutschland“ des militanten Netzwerks „Blood & Honour“ vertreten. Vor dem Umzug nach Ballstädt hatte die Band ihren Schwerpunkt in einem Haus im 30 km entfernten Crawinkel, das daraufhin zum Ort für Neonazi-Konzerte und –Feiern wurde. Die Gruppierung fiel seit 2012 immer wieder durch gewalttätige Aktionen auf: vor einem linksalternativen Hausprojekt sollen Mitglieder eine „Kugelbombe“ gezündet haben, für ein Foto unter dem Titel „NSU Reloaded“ posierten sie mit Waffen.

Aus diesem Umfeld stammt der Großteil der jetzt im Prozess beschuldigten Personen, die teils seit vielen Jahren in der rechten Szene aktiv sind und Verbindungen bis hinein in militante neonazistische Strukturen haben. Der Prozess beginnt am 2.12. 2015 um 9.30 Uhr im Saal 1.42 des Landgerichts Erfurt. Um den Neonazis nicht den Prozess als Bühne zu überlassen, ist es wichtig, die Betroffenen im Gericht auch durch eine breite Präsenz von solidarischen ProzessbesucherInnen zu unterstützen.

Am 18.11 – Auf die Plätze, fertig: Mittwoch

Morgen, am Mittwoch, d. 18.11., will die AfD mit ihren Problembürger_innen, Neonazis und rechten Hools erneut in Erfurt aufmarschieren. Nach ihren eigenen Angaben soll es der letzte Aufzug in diesem Jahr sein, Ziel ist mal wieder der Landtag. Wer die Ankündigungen von Höcke und Co kennt, weiß, dass die AfD dabei die Anschläge in Paris nutzen wird, um weiter gegen Flüchtlinge zu hetzen. Auf Bundesebene liegt sie im Insa-Meinungstrend nach den Anschlägen mit 10,5% auf dem dritten Platz der Wählergunst. Umso wichtiger ist es, dass der Protest gegen die rassistische Stimmungsmache laut und groß ist. Deshalb: auf zur Demo gegen den Rassismus von AfD & Co! Demotreffpunkt am 18.11. ist ab 17:30 die Bürgermeister-Wagner-Straße vor dem Bürger*innenamt, ab 16:30 Uhr beginnt die Ordner*inneneinweisung.

Weitere Infos unter:

https://www.facebook.com/events/1638785329708348/

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Auf die Plätze, fertig: Mittwoch!

Vielen Dank an Alle, die vorgestern wieder dem Aufruf des „Auf die Plätze“ Bündnisses gefolgt sind. Vielen Dank auch wieder an alle Antifaschist_innen, die sich um den Schutz der Demonstration gekümmert haben.
Erneut ist es am 4.11. gelungen knapp über 2000 Menschen gegen die rassistische Hetze der AfD zu mobilisieren. Deren Teilnehmer_innenzahl geht weiter zurück. Allerdings kam es im Nachgang der AfD Demonstration zu Nazi-Übergriffen quer durch die Altstadt. Nazis machten, u.a. bewaffnet mit Baseballschlägern, Jagd auf Antifaschist_innen und Antirassist_innen. Das polizeiliche Sicherungskonzept konnte dies kaum verhindern.

Daher wollen wir euch bei aller verständlichen Demonstrationsmüdigkeit motivieren auch nächste Woche an Protesten gegen die wahrscheinlich zum Landtag gehenden Demonstration der AfD zu protestieren und vielleicht noch weitere Freunde und Bekannte zu motivieren mitzukommen.

Verbreitet die Aufrufe des „Auf die Plätze“ Bündnisses bitte sobald ihr könnt über soziale Medien und per Mund zu Mund Propaganda. Auch mit dem Aufruf und der Kungebung von „MitMenschlich in Thüringen“ am 09.11. und dem Konzert von „Erfurt lacht“ am 07.11. haben sich die Mittwochsdemonstrationen nicht erledigt. Mit unserem Engagement können wir die „Herbstoffensive“ der AfD im November verpuffen lassen.

Und passt weiter nach den Demonstrationen auf euch auf. Geht nur in großen Gruppen und versucht schnell nach Hause zu kommen. Unsere Sicherheitshinweise scheinen auf den lauten und bunten Demonstrationen überflüssig, aber der Nachgang unserer Demonstration am 04.11. hat wieder gezeigt, dass wir gute Gründe dafür haben.

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Thügida ist am Montag in Erfurt

Nicht nur die AFD hetzt jede Woche auf ihren Aufmärschen. Am Montag, 26.10.2015 plant das Neonazi-Netzwerk „Thügida“ vor der Flüchtlingsunterkunft am Drosselberg aufzumarschieren.
Um sich schützend vor die Flüchtlinge zu stellen, findet ab 17.30 Uhr eine Kundgebung der örtlichen Zivilgesellschaft (u.a. von Politiker_innen aus dem Ortsteil) gegenüber der Unterkunft in der Carl-Zeiss-Straße 22-28 statt. Bitte unterstützt gemeinsam mit uns deren Kundgebung!
Angesichts der dort zahlreich wohnenden Neonazis und der vermutlichen Anreise weiterer Thügida-Anhänger_innen raten wir euch allerdings davon ab per Straßenbahn anzureisen. Organisiert euch in Fahrgemeinschaften und reist per PKW und mit Fahrrädern an, da ihr euch sonst selbst in Gefahr bringt.

Redebeitrag der [ake] am 7.10.2015 auf der Demonstration gegen die AFNPD in Erfurt

Bereits zum vierten Mal müssen wir heute gegen die selbsternannte Alternative für Deutschland, Neonazis und zahlreiche extrem rechte Hooligans demonstrieren.
Seit dem 16. September rotten sie sich jeden Mittwoch zusammen, um rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge zu betreiben. Und bislang kam es an jedem Mittwoch am Rand des Aufmarschs zu Übergriffen und Gewalttaten auf Andersdenkende. Die AfD hingegen fabuliert, inakzeptable Parolen oder Verhaltensweisen seien bereits vor Beginn der Veranstaltung von der Demonstrationsleitung ebenso untersagt worden, wie der Anschluss von extremistischen Trittbrettfahrern. Dabei waren bislang bei allen Aufzügen Parolen und Ausrufe zu hören wie „Judenpack“, „wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen“ oder „ich schneide dir den Kopf ab“.
Fahnen und Transparente extrem Rechter Organisationen und Kontexte strafen Höcke und Co zudem Lügen.

Zur Klarstellung wollen wir einige Beispiele der vergangenen Wochen nennen:

Vertreter der „Europäischen Aktion“ mit Fahnen, ein weit vernetzter Dachverband von Holocaustleugnern, der seit Beginn des Jahres seine Aktivitäten in Thüringen deutlich gesteigert hat.
Fahnen und Banner der „Identitären Bewegung“, die in Thüringen vom ehemaligen NPD-Aktivisten Kevin Schulhauser angeführt wird. Dabei handelt es sich um organisierte extrem rechte Gruppen, die das völkische Konzept eines „Ethnopluralismus“ propagieren.
Vertreter der Splitterpartei „Die Rechte“, die besonders durch ihre Militanz auffällt. Unter anderem lief hinter der AfD der einschlägig bekannte Neonazi Michel Fischer mit, der mehrfach Kinder zusammen schlug und verurteilt wurde.

Mitglieder der Erfurter Neonazi-Gruppe „Kollektiv 56“ um Sascha Wühr, die vermutlich für einen Gewaltangriff am vergangenen Mittwoch auf der Krämerbrücke verantwortlich sind.
Und natürlich durfte auch die NPD nicht fehlen, deren Vertreter am letzten Mittwoch gleich ein eigenes Transparent mit sich führen konnten.

Begleitet wurden sie von landesweit angereisten Neonazis aus dem Organisationsteam des Thügida-Netzwerks, aus der Kameradschaftsszene mit ihren typischen schwarzen Fahnen mit weißer Frakturschrift und von extrem rechten Hooligans, die Jagd auf Gegendemonstrantinnen und Demonstranten machen konnten.

All das sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aufmärsche. Die AfD nennt sie „besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen“, den Aufzug eine „friedliche Demonstration“. Hier haben wir die Thüringer Variante der „Pegida“-Aufmärsche in Sachsen mit all ihren Begleiterscheinungen.
Es wundert nicht, dass Neonazis ihre Chancen sehen, ordentlich mitzumischen, wenn Höcke und die AfD die rassistische Stimmungsmache bedienen, die auch „Thügida“ seit Anfang des Jahres schürt. Und wo Neonazis mitmischen, da ist auch Gewalt, die aus dem extrem rechten Weltbild nicht wegzudenken ist.

Dies scheinen die Erfurter und Thüringer Behörden wohl nicht verstehen zu wollen oder zu können.
Nehmen wir als Beispiel das Verhalten der Erfurter Ordnungsbehörde, die schon beim ersten Aufzug ihre Unfähigkeit bewies. Wie sonst ist es zu bewerten, wenn statt der 50 angemeldeten Teilnehmer 1200 Personen, darunter hunderte Nazis, unbegleitet durch die Stadt laufen können?

Oder das polizeiliche Vorgehen an den letzten zwei Mittwochsaufmärschen: Obwohl mit einem weiteren Anwachsen der Teilnehmerzahl bei den AfD-Aufzügen zu rechnen war, gelang es der Polizei nicht, Gegendemonstrantinnen und Demonstranten ausreichend zu schützen. Die Folge waren Angriffe und Verletzte. Im Nachhinein verharmlost als kleinere Auseinandersetzungen.
Dass es ganz anders geht, hat die Polizei am letzten Samstag in Jena bewiesen, wo die Stadt einer Festung glich. Der Feind aber – das war klar – stand hier links. Während oben genannten Die Rechte-Kader Michel Fischer an der Demospitze hinter dem vorausfahrenden Wasserwerfer einer abging.

Die Gesamtverantwortung schließlich trägt der Innenminister, der seine Polizeibehörde und deren unsäglichen Einsatzkonzepte offenbar überhaupt nicht im Griff hat.

Hier mal ein Satz an die Thüringer Innenpolitikerinnen und -politiker: Den Verletzten hilft keine Aufarbeitung im Nachhinein. Denn diese bleibt erfahrungsgemäß bei anderen Gelegenheiten folgenlos. Oder reicht das Gedächtnis der Polizei etwa nicht bis zum 1.Mai zurück? Sind die Übergriffe in Saalfeld und Weimar durch politisch induzierte Demenz vergessen? Was hat uns deren Aufarbeitung gebracht? Auf der Straße praktisch nichts.

Für uns können die Konsequenzen besonders aus dem letzten Mittwoch daher nur heißen: Demonstrationskonzepte müssen immer auch Selbstschutzkonzepte sein. Bleiben wir standhaft bei dem Kampf gegen den widerlichen Rassismus, aber bleiben wir es gemeinsam. Bleibt zusammen, bildet Bezugsgruppen, bewegt euch nur in größeren Gruppen.

Für heute heißt dies: Um keine unnötigen Gefährdungen zu riskieren, werden wir gemeinsam zurück in die Innenstadt ziehen.

Wir möchten keine Angst schüren, wir möchten euch zur Vorsicht raten. Die Brandstifterreden eines Höcke und seiner Partei sind bei ihren Aufmärschen stets mit Neonazis, deren Gewalt und Bedrohung verbunden.

Passt auf euch und andere auf!

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