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Erneuter Neonazi-Aufmarsch in Erfurt

Für den 4.06.2016 mobilisiert die extrem rechte Gruppierung „Patriotischen Europäer sagen Nein“ (PEsN) zu einem Aufmarsch mit 500 Teilnehmern in Erfurt. Trotz des eindeutigen Charakters hat die Stadt Erfurt keine Skrupel, den Neonazi-Aufmarsch an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen.

Seit Februar 2015 treten Neonazis unter dem Label PEsN in Thüringen und darüber hinaus auf, ihren Schwerpunkt haben sie vor allem in Erfurt, was nicht zuletzt am Wohnort des Hauptorganisators, Matthias Kühr, liegen dürfte. Zu ihren Inhalten, einer wirren Mischung aus Pegida, Hogesa und klassischen Neonazi-Themen, gehört seit Beginn rassistische Hetze gegen Geflüchtete und die Verbreitung von Falschinformationen über Asylsuchende. Schon sehr früh zeigten die PEsN ihre Zugehörigkeit zur Neonazi-Szene, im März 2015 kam es zu einem Kooperationstreffen zwischen dem „Thügida“-Organisator und Neonazi David Köckert und dem PEsN-Vertreter Matthias Kühr in Erfurt. Zu den Mitgliedern der internen Facebook-Gruppe der PEsN gehören bspw. der Neonazi Enrico Biczysko und der Neonazi-Kampfsporttrainer Hannjo Wegmann. Dass die Gruppierung auch inhaltlich zur Neonazi-Szene zählt, zeigte sich spätestens mit der Verbreitung eines Videos der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck und entsprechender Kommentare. Mitglieder der Gruppierung nahmen sowohl am 1. Mai 2015 am NPD-Aufmarsch in Erfurt teil als auch am folgenden Tag am Aufmarsch extrem rechter Hooligans und Neonazis. Bei zwei von den PEsN organisierten Aufmärschen in Meiningen im Juni und September 2015 sprachen eindeutige Neonazis wie David Köckert, Axel Schlimper (Gebietsleiter des Holocaustleugner-Netzwerkes „Europäische Aktion“), Maria Fank (NPD Berlin) sowie Tobias Kammler, der Landesvorsitzende der NPD Thüringen. Blickt man auf jene Verbindungen der PEsn zurück, verwundert es kaum, dass die am 4. Juni angemeldete Demonstration vor allem in einschlägigen Neonazi-Kreisen beworben wird. Es ist damit zu rechnen, dass die Mobilisierung eine Mischung aus extrem rechten Hooligans, Neonazis und artverwandten Gruppierungen nach Erfurt ziehen wird. „Angesichts dieses eindeutigen Charakters ist es unverständlich, dass die Stadt Erfurt keine Probleme damit hat, den Aufmarsch direkt an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen“, kommentiert Ulli Klein für die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] das Verhalten der Ordnungsbehörde. Er erinnerte an das Versprechen der Behörde aus dem März 2015, in Erfurt werde kein extrem rechter Aufmarsch vor den entsprechenden Unterkünften stattfinden. Umso wichtiger ist der Protest gegen den Aufmarsch am 4.06.2016. Eine Möglichkeit dafür ist etwa die Teilnahme an der Demonstration gegen die PEsN, die um 11.00 Uhr am Anger startet.

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Gegen Neonazis in Erfurt am 8. Mai – wer nicht feiert, hat verloren!

Nachdem am vergangenen Sonntag bereits 250 Neonazis durch Erfurt ziehen konnten, steht am 8. Mai 2016 bereits der nächste extrem rechte Aufmarsch bevor. Unter dem Motto „Wir feiern nicht“ mobilisiert der Thüringer Ableger des Holocaustleugner-Dachverbandes „Europäische Aktion“ (EA) für 12.00 Uhr zu einem „Trauermarsch“ nach Erfurt. Während der sechsstündigen Aktion soll neben dem Thüringer „Gebietsleiter“ Axel Schlimper auch der EA-Gründer und Holocaustleugner Bernhard Schaub sprechen. Die Stadt Erfurt hat den Aufmarsch zwar verboten – angesichts der jüngsten Gerichtsentscheidungen in ähnlichen Fällen ruft die antifaschistische koordination erfurt [ake] jedoch weiterhin zu Protesten auf. „Der 8. Mai ist ein Tag zum Feiern, denn er ist der Jahrestag der Befreiung vom NS-Faschismus. Genau das werden wir auch den Antisemit_innen und Geschichtsrevisionist_innen der EA zeigen, wenn sie am Sonntag wirklich nach Erfurt kommen“, erklärt Ulli Klein für die [ake]. Ein erster Anlaufpunkt ist ab 9.00 Uhr die angemeldete Feiermeile auf dem Angerdreieck.

Ohnehin droht die Thüringer Landeshauptstadt erneut zu einem Hot Spot für Aufmärsche und Kundgebungen von Neonazis zu werden. Schon vier Wochen nach der geplanten Aktion der EA ruft die extrem rechte Gruppierung „Patriotische Europäer sagen nein“ (PEsn) zu einem Aufmarsch am 4. Juni in Erfurt auf. „Dass Patriotismus dem gesunden Menschenverstand schadet, ist nicht erst seit den unsäglichen ‚Pegida‘-Aufmärschen in Dresden bekannt. Wir werden es auch am 4. Juni nicht zulassen, dass Neonazis ihre rassistischen und menschenverachtenden Inhalte in Erfurt verbreiten können“, so Klein abschließend.

Erfurt: Zwei Neonaziaufmärsche in einer Woche

Anfang Mai wollen Neonazis in Erfurt gleich zwei Mal in acht Tagen aufmarschieren. Die antifaschistische koordination erfurt [ake] ruft zum Protest auf.

Von den drastisch angewachsenen Aktivitäten der Neonazis in Thüringen bleibt Erfurt auch in diesem Jahr nicht verschont. Bereits im Juli 2015 hatte der langjährig aktive und vorbestrafte Neonazi Michel Fischer für die Kleinpartei „Die Rechte“ einen Aufmarsch zum 1. Mai 2016 angemeldet, bei dem ein „nationaler Arbeiterkampftag“ gefeiert werden soll. Ursprünglich war Fischer von 150 Teilnehmern ausgegangen – nachdem die NPD ihren Aufmarsch am selben Tag in Erfurt abgesagt hat, dürften deutlich mehr Neonazis um 12.00 Uhr zum Erfurter Hauptbahnhof kommen. Auf der Rednerliste stehen neben Fischer neun weitere Neonazis aus sechs Bundesländern. Die als aggressiv geltende Partei „Die Rechte“ wurde 2012 gegründet, seit dem vergangenen Jahr gibt es einen Thüringer Landesverband mit Fischer als Landesorganisationsleiter. Zur Mobilisierung soll am Vorabend des 1. Mai ein extrem rechter „Liedermacher-Abend“ beim Neonazi-Verein „Volksgemeinschaft“ stattfinden (https://erfurtnazifrei.wordpress.com/2016/04/19/rechtsrockkonzert-auf-dem-herrenberg-am-30-04/). Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Deutschlands von NS-Faschismus, mobilisiert der Holocaustleugner-Dachverband „Europäische Aktion“ (EA) zu einem geschichtsrevisionistischen Aufmarsch mit dem Titel „Wir Feiern nicht! Kein Vergeben, kein Vergessen, alliierter Kriegsverbrechen!“ nach Erfurt. Die EA steht in der Nachfolge des 2008 verbotenen „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ und wurde von dem Holocaustleugner Bernhard Schaub gegründet, der am 8. Mai in Erfurt reden soll. Weitere Redner sind Axel Schlimper und Marcel Kretschmer von der EA in Thüringen und Sachsen-Anhalt, der sechsstündige geschichtsrevisionistische Aufmarsch soll um 12.00 Uhr am Anger beginnen. Der offene Rassismus und Antisemitismus der Europäischen Aktion zeigt sich besonders bei ihrem Thüringen-Chef Schlimper, der im vergangenen Jahr öffentlich sagte: „Ich bin Rassist. Ich bin Rassist, natürlich, was soll ich denn sonst sein“. Auch aus seinem verschwörungstheoretischen Antisemitismus macht er öffentlich keinen Hehl. Bei einem Thügida-Aufmarsch in Erfurt sagte der Neonazi über Kanzlerin Merkel: „Und wenn sie sagt, dass sie Schaden von ihrem Volk abhalten will, dann hat sie damit nicht das deutsche Volk gemeint. Sie hat nicht umsonst den israelischen Pass…“. Die antifaschistische koordination erfurt [ake] ruft zu einem breiten und lautstarken Protest gegen die Aufmärsche am 1. und 8. Mai auf. An die Adresse der Stadt Erfurt erklärte Ulli Klein für die [ake]: „Wir erinnern die Verwaltung an ihre Aussage aus dem März 2015, nachdem Neonazis in der Landeshauptstadt nicht vor Unterkünften für Asylsuchende und Flüchtlinge aufmarschieren dürfen“. Nachdem diese Zusage bereits am 1. Mai 2015 nicht eingehalten wurde, kann die Verwaltung jetzt zeigen, dass es ihr damit ernst ist.

Anlaufpunkte für den Protest sind am 1. Mai angemeldete Kundgebungen ab 10:00 Uhr auf der Südseite des Bahnhofs und ab 12:00 Uhr an der Stauffenbergalle 60. Am 8. Mai findet ab 9.00 Uhr eine Feiermeile mit Kundgebung am Angerdreieck statt, jeweils ab 10.00 Uhr sind Kundgebungen am Haus der sozialen Dienste und an der Neuen Synagoge angemeldet.

[Aufruf] Prozess gegen 14 Neonazis wegen Gewaltattacke in Ballstädt beginnt.

Zum Beginn des „Ballstädt-Prozesses“ ruft die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] zu einer Kundgebung am Mittwoch um 9.00 Uhr vor dem Landgericht Erfurt auf. Dort müssen sich 13 Männer und eine Frau wegen eines Überfalls auf Mitglieder der Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt verantworten.

Bei der Gewaltattacke in Ballstädt im Landkreis Gotha hatten am frühen Morgen des 9. Februar 2014 etwa 15 teils vermummte Neonazis eine Feier der Kirmes-Gesellschaft gestürmt, zehn Menschen teils schwer verletzt und in den Räumen erheblichen Sachschaden angerichtet. Eine Woche nach dem Überfall waren vier Männer und eine Frau festgenommen worden, der einschlägig vorbestrafte Thomas Wagner, Frontmann der Rechtsrock-Band „Sonderkommando Dirlewanger“ (SKD), kam nach kurzer Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wirft ihm und weiteren 13 Beschuldigten vor, sie hätten mit Waffen und anderen gefährlichen Werkzeugen gemeinschaftlich andere Personen misshandelt. Außerdem steht der Vorwurf des gemeinschaftlichen Hausfriedensbruchs im Raum.

Wagner war 2013 in die ehemalige Bäckerei in Ballstädt gezogen, die der Neonazi André K. mit Steffen Mäder aus dem Umfeld der Band SKD gekauft hatte. Mäder aber wurde in Österreich wegen Beteiligung am extrem rechten Netzwerk O21 zu knapp vier Jahren Haft verurteilt, er befindet sich inzwischen wieder auf freiem Fuß. Die Rechtsrock-Band, deren Name schon ein offenes Bekenntnis zum Nationalsozialismus ist und die auf den Covern ihrer Tonträger mit dem Hakenkreuz kokettiert, war 2005 gegründet worden und ist unter anderem auf Veröffentlichungen der verbotenen „Division Deutschland“ des militanten Netzwerks „Blood & Honour“ vertreten. Vor dem Umzug nach Ballstädt hatte die Band ihren Schwerpunkt in einem Haus im 30 km entfernten Crawinkel, das daraufhin zum Ort für Neonazi-Konzerte und –Feiern wurde. Die Gruppierung fiel seit 2012 immer wieder durch gewalttätige Aktionen auf: vor einem linksalternativen Hausprojekt sollen Mitglieder eine „Kugelbombe“ gezündet haben, für ein Foto unter dem Titel „NSU Reloaded“ posierten sie mit Waffen.

Aus diesem Umfeld stammt der Großteil der jetzt im Prozess beschuldigten Personen, die teils seit vielen Jahren in der rechten Szene aktiv sind und Verbindungen bis hinein in militante neonazistische Strukturen haben. Der Prozess beginnt am 2.12. 2015 um 9.30 Uhr im Saal 1.42 des Landgerichts Erfurt. Um den Neonazis nicht den Prozess als Bühne zu überlassen, ist es wichtig, die Betroffenen im Gericht auch durch eine breite Präsenz von solidarischen ProzessbesucherInnen zu unterstützen.

Thügida ist am Montag in Erfurt

Nicht nur die AFD hetzt jede Woche auf ihren Aufmärschen. Am Montag, 26.10.2015 plant das Neonazi-Netzwerk „Thügida“ vor der Flüchtlingsunterkunft am Drosselberg aufzumarschieren.
Um sich schützend vor die Flüchtlinge zu stellen, findet ab 17.30 Uhr eine Kundgebung der örtlichen Zivilgesellschaft (u.a. von Politiker_innen aus dem Ortsteil) gegenüber der Unterkunft in der Carl-Zeiss-Straße 22-28 statt. Bitte unterstützt gemeinsam mit uns deren Kundgebung!
Angesichts der dort zahlreich wohnenden Neonazis und der vermutlichen Anreise weiterer Thügida-Anhänger_innen raten wir euch allerdings davon ab per Straßenbahn anzureisen. Organisiert euch in Fahrgemeinschaften und reist per PKW und mit Fahrrädern an, da ihr euch sonst selbst in Gefahr bringt.

Antifaschismus ist notwendig und legitim! Solidarität mit den Angeklagten vom 17.8.2013

Mehr als 20 Monate nach dem skandalösen Polizeieinsatz gegen Teilnehmer_innen einer Kundgebung gegen den Wahlkampfauftakt der NPD muss sich ein 27-jähriger Antifaschist am Mittwoch, d. 3. Juni 2015, vor dem Amtsgericht Erfurt verantworten. Für die „antifaschistische koordination erfurt“ [ake] kommentiert die Sprecherin Ulli Klein die Anklage: „Der unsägliche Vorwurf, er habe im August 2013 einen Polizisten ‚misshandelt‘ und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet, soll die Opfer des damaligen Polizeieinsatzes zu Tätern machen. Eine Umkehr, die schlicht unerträglich ist, schließlich war die Polizei fast durchgängig rabiat und aggressiv gegenüber den ca. 300 Gegendemonstrant_innen an der Ecke Schmidtstedter Straße/Trommsdorffstraße vorgegangen“. Kurz nachdem die NPD-Funktionäre Patrick Wieschke und Tobias Kammler unter den Augen der Beamten versuchten, ein [ake]-Transparent mit dem „Schwur von Buchenwald“ zu zerstören, zerrissen schließlich die Polizisten das 10 Meter lange Transparent und schlugen und traten durch den Stoff auf Personen hinter dem Transparent ein. Dies hatte der jetzt Beschuldigte vor Ort zur Anzeige gebracht, was ihm im Gegenzug eine Anzeige der Polizei einbrachte. Weil er laut Anklage in dieser Situation einen Polizisten mit Tritten „misshandelt“ haben soll, wurde der heute 27-jähriger Einzelhandelskaufmann in Gewahrsam genommen und soll nun wegen Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte vor Gericht. „Diese juristische Drohkulisse soll Antifaschist_innen davon abhalten, ihren berechtigten Protest gegen Neonazis auf die Straßen zu tragen“, so Klein. Um dem aktuell Betroffenen den Rücken zu stärken, ruft die [ake] dazu auf, ihn am Mittwoch, d. 3. Juni, zum Prozess zu begleiten. Die öffentliche Verhandlung beginnt um 9.00 Uhr im Saal 18 des Amtsgerichtes Erfurt in der Rudolfstraße 46.

Rechte Hooligans kündigen Aufmarsch am 2. Mai in Erfurt ab Domplatz an

Die rechten Hooligans um den Veranstalter „Gemeinsam Stark Deutschland“ (GSD) wollen ihren mehrfach verschobenen Aufmarsch in Erfurt nun am 2. Mai offenbar am Domplatz durchführen. Das geht aus einem Video hervor, das der Verein am 26. April im Internet veröffentlicht hat. Damit führen die Hooligans die Stadt Erfurt und ihre Behörden ein weiteres Mal vor. Bereits im Vorfeld des ursprünglich für den 15. März geplanten Aufmarschs hatten sie die Route bekannt gegeben, während die Stadt Vertreter_innen der Zivilgesellschaft in Gesprächen noch in Ungewissheit gehalten hatte. Eine Sprecherin des Bündnisses „Platzverweis für rechte Hooligans“ kommentiert: „Es scheint, als habe die Stadt nichts aus den Erfahrungen im März gelernt, wenn sie sich in Schweigen hüllt, während die Hooligans und Neonazis einen Aufmarsch mit Live-Musik ab Domplatz ankündigen“.

Dabei bezieht sich schon das Motto „Hand in Hand, für unsere Kinder und unser Land!“ ganz unverblümt auf die rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, für die NPD und Neonazis das angebliche Wohl der Kinder in Erfurt instrumentalisieren. Der Verein wirbt mit dem von Neonazi-Aufmärschen bekannten Slogan „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und unterstreicht seine politische Verortung auch mit der musikalischen Untermalung der Mobilisierungsvideos. So ist einmal das von einer extrem rechten Liedermacherin geträllerte Lied „Wenn der Wind sich dreht“ zu hören, ein anderes Mal liefert der extrem rechte Rapper „MaKss Damage“ alias Julian Fritsch mit seinem Song den Soundtrack. Das aktuelle Video verwendet das Lied „Hooligans gegen Salafisten“ der extrem rechten Hooligan-Band „Kategorie C“.

Damit findet nach dem von der NPD angekündigten Aufmarsch am 1. Mai gleich am folgenden Tag ein weiterer extrem rechter Aufzug in Erfurt statt. Wenn die Stadt den rechten Hooligans wirklich die von ihnen beantragte Route rund um den Petersberg genehmigt hat, wäre dies ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich seit Anfang des Jahres gegen die unerträgliche Hetze der Neonazis unter den Labeln Sügida und Thügida zur Wehr setzen. Dass die Soßrichtung dieselbe ist, wird schon durch die angekündigte Teilnahme der üblichen Thüringer Neonazis deutlich. Das Bündnis „Platzverweis für rechte Hooligans“ fordert alle Engagierten auf, sich den Neonazis und rechten Hooligans in Erfurt entgegen zu stellen. Nähere Details gibt es in den nächsten Tagen auf der Bündnis-Homepage „http://platzverweis.noblogs.org

Thügida – Schon wieder!

Am kommenden Montag, den 13.04.2015 will die rassistische Gruppierung
gewaltbereiter Neonazis namens „Thügida“ das dritte Mal in Folge in der
Nähe der Geflüchtetenunterkunft in der Ulan-Bator-Straße im Erfurter
Norden aufmarschieren.

Zum wiederholten Male wollen die extrem rechten Akteur_innen unter dem
Deckmantel einer angeblichen Bürgerlichkeit unverhohlen ihre rassistischen
und faschistischen Parolen verkünden, indem sie wieder einen Aufmarsch ab
19 Uhr angemeldet haben. Ulli Klein, Sprecherin der Antifaschistischen
Koordination Erfurt [ake] stellt dazu fest: „Die Thügida-Redner wie
David Köckert und seine Anhänger_innen äußern sich aus unserer Sicht
eindeutig rassistisch und volksverhetzend mit antisemitischen
Versatzstücken. Wir hoffen auf viele Gegendemonstrant_innen, die sich den
Nazis in den Weg stellen und sie zum Aufgeben zwingen.“

Die [ake] ruft erneut alle Bürger_innen und Antifaschist_innen auf, sich
diesem Treiben konsequent entgegen zu stellen. So wird es am 13.04.2015 ab
17.30 Uhr wieder eine Kundgebung vor der Geflüchtetenunterkunft in der
Ulan-Bator-Straße 76/77 geben, weitere Kundgebungen finden zeitgleich in
der Bukarester Straße/Moskauer Straße und in der Nordhäuser Straße/Ecke
Moskauer Straße statt.

Auch künftig gilt: Klare Kante gegen „Thügida“

Nach dem Ende der extrem rechten „Sügida“-Veranstaltungen in Suhl liegen im Erfurter Norden für die kommenden Montagabende Anmeldungen für Aufmärsche unter dem Label „Thügida“ vor.

Die Neonazis halten damit an ihrem rassistischem Aufmarsch vor der Flüchtlingsunterkunft in der Ulan-Bator Straße fest, den Antifaschist_innen am 23.03.2015 erfolgreich blockiert haben.
„Auch wenn die Organisatoren versuchen, ihre Aktion als Veranstaltung ‚besorgter Bürger‘ zu deklarieren, wird schon anhand der Teilnehmer_innen und Parolen klar, dass es sich um einen klassischen Aufmarsch der extremen Rechten handelt“, erklärt Ulli Klein, Sprecherin der Antifaschistischen Koordination Erfurt [ake]. Allein die Redner und ihre rassistischen und antisemitischen Äußerungen auf der Auftaktkundgebung von „Thügida“ hätten Grund genug sein sollen, diese Veranstaltung noch vor dem Aufmarsch zu beenden. „Dass ein extrem rechter Aufmarsch aber in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft gestattet wird, ist ein Schlag ins Gesicht der Engagierten vor Ort“, so Klein. Die [ake] ruft weiterhin zum Protest gegen „Thügida“ auf und fordert alle Bürger_innen und Antifaschist_innen auf, sich der rassistischen Mobilmachung auch an den kommenden Montagabenden entgegen zu stellen.

Die nächste Möglichkeit dafür bietet sich am 30.03.2015 um 17.30 Uhr bei der Gegenkundgebung in der Ulan-Bator-Straße 76/77.

Nach SÜGIDA kommt ThüGIDA – Auftakt in Erfurt am 23.03.2015

Der extrem rechte Südthüringer Ableger der bekannten PEGIDA-Bewegung „Sügida“ weitet seine rassistischen Aufmärsche landesweit aus. So sollen wöchentlich Kundgebungen und Aufmärsche in wechselnden Städten Thüringens stattfinden.

Am kommenden Montagabend wollen dabei Thüringer Neonazis vor einer Asylunterkunft in der Erfurter Ulan-Bator-Straße gegen eine angebliche „Überfremdung unserer Heimat“ hetzen. Angemeldet hat diese Kundgebung ein Erfurter Neonazi, der seit vielen Jahren an Aufmärschen der extrem Rechten beteiligt ist. Sascha Wühr war mit weiteren Neonazis unter anderem auf etlichen SÜGIDA Aufmärschen in Suhl anzutreffen.

Die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] hat am 23.03.2015 eine Gegenkundgebung um 17.30 Uhr in der Ulan-Bator-Straße 76/77 angemeldet und ruft auf, sich daran zu beteiligen! „Die menschenfeindliche Hetze von rechts hat in den letzten Monaten stark zugenommen und wird auch von Teilen der Bevölkerung mitgetragen. Wir müssen uns gemeinsam in Suhl, Erfurt und anderswo gegen diese rassistische Mobilmachung stellen. Wir fordern alle Bürger_innen und Antifaschist_innen auf, den Nazis nicht den Raum für ihre rechte Propaganda überlassen.“, so Ulli Klein, Sprecherin der [ake].

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