Erneuter Neonazi-Aufmarsch in Erfurt

Für den 4.06.2016 mobilisiert die extrem rechte Gruppierung „Patriotischen Europäer sagen Nein“ (PEsN) zu einem Aufmarsch mit 500 Teilnehmern in Erfurt. Trotz des eindeutigen Charakters hat die Stadt Erfurt keine Skrupel, den Neonazi-Aufmarsch an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen.

Seit Februar 2015 treten Neonazis unter dem Label PEsN in Thüringen und darüber hinaus auf, ihren Schwerpunkt haben sie vor allem in Erfurt, was nicht zuletzt am Wohnort des Hauptorganisators, Matthias Kühr, liegen dürfte. Zu ihren Inhalten, einer wirren Mischung aus Pegida, Hogesa und klassischen Neonazi-Themen, gehört seit Beginn rassistische Hetze gegen Geflüchtete und die Verbreitung von Falschinformationen über Asylsuchende. Schon sehr früh zeigten die PEsN ihre Zugehörigkeit zur Neonazi-Szene, im März 2015 kam es zu einem Kooperationstreffen zwischen dem „Thügida“-Organisator und Neonazi David Köckert und dem PEsN-Vertreter Matthias Kühr in Erfurt. Zu den Mitgliedern der internen Facebook-Gruppe der PEsN gehören bspw. der Neonazi Enrico Biczysko und der Neonazi-Kampfsporttrainer Hannjo Wegmann. Dass die Gruppierung auch inhaltlich zur Neonazi-Szene zählt, zeigte sich spätestens mit der Verbreitung eines Videos der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck und entsprechender Kommentare. Mitglieder der Gruppierung nahmen sowohl am 1. Mai 2015 am NPD-Aufmarsch in Erfurt teil als auch am folgenden Tag am Aufmarsch extrem rechter Hooligans und Neonazis. Bei zwei von den PEsN organisierten Aufmärschen in Meiningen im Juni und September 2015 sprachen eindeutige Neonazis wie David Köckert, Axel Schlimper (Gebietsleiter des Holocaustleugner-Netzwerkes „Europäische Aktion“), Maria Fank (NPD Berlin) sowie Tobias Kammler, der Landesvorsitzende der NPD Thüringen. Blickt man auf jene Verbindungen der PEsn zurück, verwundert es kaum, dass die am 4. Juni angemeldete Demonstration vor allem in einschlägigen Neonazi-Kreisen beworben wird. Es ist damit zu rechnen, dass die Mobilisierung eine Mischung aus extrem rechten Hooligans, Neonazis und artverwandten Gruppierungen nach Erfurt ziehen wird. „Angesichts dieses eindeutigen Charakters ist es unverständlich, dass die Stadt Erfurt keine Probleme damit hat, den Aufmarsch direkt an einer Unterkunft für Geflüchtete vorbei zu führen“, kommentiert Ulli Klein für die Antifaschistische Koordination Erfurt [ake] das Verhalten der Ordnungsbehörde. Er erinnerte an das Versprechen der Behörde aus dem März 2015, in Erfurt werde kein extrem rechter Aufmarsch vor den entsprechenden Unterkünften stattfinden. Umso wichtiger ist der Protest gegen den Aufmarsch am 4.06.2016. Eine Möglichkeit dafür ist etwa die Teilnahme an der Demonstration gegen die PEsN, die um 11.00 Uhr am Anger startet.

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