Nazis kündigen erneuten Aufmarsch in Erfurt am 23. Juni an

Für Samstag, den 23. Juni haben die neonazistischen „Freien Kräfte Erfurt“ erneut eine Kundgebung in Erfurt angekündigt. Auch weitere Nazigruppen aus Thüringen bewerben den Termin. Der Aufmarsch soll von 14 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz am Roten Berg durchgeführt werden. Die Nazis gehen von 50 Teilnehmern aus. Populistisch schlagen sich die notorischen Gewalttäter mit ihrem Motto ihrer Kundgebung auf die Seite von Opfern sexueller Gewalt. Zuvor wollen sich die Nazis um 12.30 Uhr auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz treffen.

Uschi Klein, Sprecherin der „antifaschistischen koordination erfurt [ake]“ sagt: „Erfurt hat sich mittlerweile zum Paradies für Naziaufmärsche entwickelt. In den letzten zwei Jahren gab es mindestens 10 Kundgebungen, öffentliche Veranstaltungen und Aufmärsche in der Stadt. Die Ordnungsbehörde tut aber offenbar alles, um einen störungsfreien Verlauf der Veranstaltungen zu gewährleisten. Was man im Umgang mit rechten Aufmärschen falsch machen kann, die Stadt tut es. Während anderswo die Ordnungsbehörde ihre rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpft, um Aufmärsche zu verhindern, und die Stadtoberen zum Prostest aufrufen, herrscht in Erfurt Totenruhe. Kein Wunder, dass Thüringens Nazis sich bei der Stadt Erfurt öffentlich bedanken!“

Ausdrücklich betonte zum Beispiel die „Aktionsgruppe Weimarer Land“, dass ihre Kundgebung am 1. Mai 2012 auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz „ohne Probleme von der Versammlungsbehörde genehmigt wurde.“ Nachdem in Weimar die dortigen Behörden und der Oberbürgermeister einen Aufmarsch noch vor Ort untersagt hatten, da es dem Veranstalter nicht möglich war, ausreichend geeignete Ordner zu stellen, zeigten sich die Nazis erstaunt, dass „die gleichen Ordner, die in Weimar abgelehnt wurden“ in Erfurt „überprüft und angenommen wurden“. Uschi Klein kritisiert: „Erfurt hätte die Nazi-Hetze am 1. Mai untersagen können. Die Stadt hat es nicht einmal probiert, obwohl die Ordnungsbehörde darauf vor Ort hingewiesen wurde.“

Ebenso wie in der Vergangenheit hat auch diesmal die Stadt Erfurt die Öffentlichkeit im Vorfeld des 23. Juni nicht über den neuerlichen Aufmarsch informiert. Protest gegen Nazis wird so unmöglich gemacht. Auch hält sich die Stadtführung in Erfurt immer wieder seltsam bedeckt. In den vergangenen zwei Jahren hat es in Erfurt mindestens 10 Kundgebungen und Aufmärsche, ein Fußballturnier von rechten Hooligangruppen, zwei „Kinderfeste“ sowie zahlreiche Plakat- und Flugblattaktion und Gewalttaten gegeben.

Uschi Klein kommentiert: „Die folgenlose Appelle für Toleranz, ein buntes Erfurt und Zivilcourage reichen nicht. So tritt man Nazis nicht entgegen. Wir fordern von der Stadt die konsequente Ausschöpfung ihrer Mittel gegen Nazi-Aufmärsche, die Herstellung von Öffentlichkeit und tatsächliches Eintreten gegen die Präsenz der Nazis auf den Straßen.“

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