Presseerklärung der Antifaschistischen Koordination Erfurt [AKE] zu den Vorfällen am Rande der Demonstration am 5.5. in Leinefelde

Am 05.05.2012 zogen 300 Antifaschist_innen unter dem Motto „Ab in die Provinz – den Eichsfelder Heimattag verhindern“ und „Eichsfeld hat Nazis satt: Demo gegen Heimattag“ durch die Straßen von Leinefelde. Zeitgleich zu den 2 Demonstrationen feierten knapp 1.000 Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet ungestört und weiträumig abgeriegelt von der Polizei, auf einem Sportplatz zu den Klängen von bekannten Nazibands.

Das Thorsten Heise, der im letzten Jahr als Anmelder des „Eichsfelder Heimattages“ fungiert hat und wahrscheinlich auch dieses Jahr wieder hinter dem Spektakel stand, den Ort für sein RechtsRockfestival gut gewählt hat, zeigte sich durch mehrere Vorfälle am Rande der Demo.

Angekommen im Wohnviertel in unmittelbarer Nähe zum Sportplatz wurde die Demo aus einem Fenster von einem Mann mit Hitlergruß begrüßt. Auf dem ganzen Weg zum Versammlungsort der Nazis wurde die Demo von Anwohner_innen des rechten Spektrums an der Strecke beleidigt und bedroht.

„Die Ereignisse am Rande der Demoroute zeigen deutlich, das auch das Eichsfeld ein großes Naziproblem hat und es sich nicht, wie der CDU-Landrat Henning es darstellt, nur um angereiste Nazis handelt, die Heises Festivitäten besuchen.“ So Uschi Klein für die [AKE].

Die rund 2000 Polizeibeamt_innen waren vielmehr damit beschäftigt die vermeintlich gewalttätigen Antifas zu „bewachen“, als diverse Pöbeleien und Provokationen von rechten Sympathisanten am Rande der Demonstrationsroute zur Kenntnis zu nehmen. So verwundert es auch nicht, dass sie das Zeigen des Hitlergrußes aus dem Fenster eines Wohnhauses nicht zur Kenntnis nahmen. Nur durch den lautstarken Protest und die Intervention von Antifaschist_innen, sind die Ordnungskräfte gegen die Strafttat eingeschritten. Obwohl mehrere Polizist_innen Zeuge dieser Straftat waren, konnten sie erst durch den Hinweis auf §86 StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen) und den Beweis durch ein Foto zu einem Einschreiten bewegt werden.

„Wir kritisieren das enorme Aufgebot der anwesenden Einsatzkräfte und das Versagen der zuständigen Behörden.“ so Uschi Klein. „Seit bekannt werden der rassistischen Morde der NSU müsste jede_r Polizist_in und jedem Ordnungsamt klar sein, auf wen das Augenmerk zu richten ist. Nicht die Menschen die sich faschistischen Ideologien entgegenstellen sind die Kriminellen, sondern der rassistische Konsens in der Gesellschaft ist das Problem.“

Die Antifaschistische Koordination Erfurt [AKE] fordert, dass die Thüringer Polizeibeamt_innen in Zukunft ihr Augenmerk auf die Feinde der Demokratie, die extrem Rechte, richtet und nicht den antifaschistischen Widerstand gegen menschenverachtende Ideologien kriminalisiert.

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