[AKE] Pressemitteilung Gemeinsam mit Nazis? Niemals! Nazis provozierten am 08. November – Die Polizei schaute zu

Anlässlich der neonazistischen Provokationen am 08. November 2007 bei einer Kundgebung in Erfurt zum Gedenken der Opfer des faschistischen Terrors gegen Jüdinnen und Juden am 09. November 1938 erklärt die „Antifaschistischen Koordination Erfurt“ [ake]:

Am 08. November fand auf dem Erfurter Anger eine Veranstaltung im Rahmen der „Woche gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus“ des „Bürgertisches Demokratie“ statt. Gemeinsam informierten seit dem Mittag DGB, Naturfreundejugend, DIE LINKE, SPD, Grüne und CDU mit Infoständen über das Anwachsen neofaschistischer Strukturen in Thüringen und über Möglichkeiten der Gegenwehr. Auf der anschließenden Kundgebung sprachen Vertreter unterschiedlicher Initiativen, zum Beispiel des „Bündnisses für soziale Gerechtigkeit – Gegen Rechtsextremismus“, des DGB, der VVN-VdA, demokratischer Parteien und der [ake].

Ab etwa 16 Uhr versammelten sich mehrere bekannte Neonazis erst am Rande des Angers und liefen dann immer wieder durch den klar eingegrenzten Kundgebungsplatz. Den Aufforderungen des Veranstalters, der Ordner sowie zahlreicher Teilnehmerinnen und Teilnehmern, diese Provokationen zu unterlassen, kamen die Nazis nicht nach. Vielmehr drängelten sie sich mehrfach an Antifaschistinnen und Antifaschisten vorbei, ein Nazi stieß einem Antifaschisten mehrfach seinen Ellenbogen in den Bauch.

Bei den provozierenden Neonazis handelte es sich nicht um zweitrangige Straßenschläger. Es waren zum Teil die relevanten Kader der Thüringer Neonazi-Szene, wie zum Beispiel Dominik Weinlich, Mitglied im Bundesvorstand der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“, oder Martin Lukas Maciejewski.

Da sich die Kundgebung sowie die Veranstaltung eindeutig gegen Rechtsextremismus aussprach und im Zeichen des Gedenkens an die Millionen jüdischen Opfer des Nationalsozialismus stand, muss die Anwesenheit von zahlreichen Neonazis als eindeutige Provokation aufgefasst werden.

Die anwesende Polizei versuchte gar nicht erst, die Neonazis von der Veranstaltung fernzuhalten. Trotz Bitten der Veranstalter sowie klaren Hinweisen auf die politischen Hintergründe der Neonazis, ging sie nicht gegen die erfolgten Provokationen und die Gewalttat vor. Statt dessen schoben sie vor, keine Handhabe zu haben, da keine Provokation zu erkennen sei.

Uli Klein, die Sprecherin der Antifaschistischen Koordination Erfurt [ake] sagte dazu: „Wer nur einen Funken Anstand besitzt, kann nicht zulassen, dass Neonazis bei einer Veranstaltung zur Erinnerung an den millionenfachen Mord an den europäischen Jüdinnen und Juden provozieren. Wegschauen und Verstecken hinter Paragraphen gilt nicht! Doch das hat in Deutschland leider unselige Tradition. Es darf niemals normal werden, dass Nazis in der Öffentlichkeit auftreten können. Diese Gesellschaft hat sich schon an viel zu viel Nazipräsens gewöhnt.“

Die [ake] fordert die Polizei auf, solche Neonazi-Provokationen in Zukunft nicht zu dulden! Zudem fordern wir von der Politik, der Öffentlichkeit und jedem Einzelnen, entschieden gegen die Anwesenheit von Neonazis bei Veranstaltungen, Kundgebungen etc. vorzugehen. Die „Antifaschistischen Koordination Erfurt“ [ake] wird weiterhin gegen jedes Auftreten von Nazis ganz praktischen Widerstand leisten. Denn Faschismus ist keine legitime Meinung unter anderen. Faschismus ist ein Verbrechen!

 

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