make some noise against fascism 100% Antifa 100% happiness

Schön wär´s gewesen: Wer gehofft hatte, die Nazis in Erfurt würden bereits nach der erfolgreichen Verhinderung des Naziaufmarsches am 1.Mai 2007 in Erfurt klein beigeben, muss leider enttäuscht werden. Für Samstag, 14. Juli, haben so genannte „Freie Kameradschaften“ und der Landesverband der Thüringer NPD eine Kundgebung vor der Erfurter Staatskanzlei ange-kündigt. Die Aktion unter dem Motto “ Hier geblieben – anpacken!“ soll den Abschluss einer NPD-Mitgliederkampagne darstellen, bei der die Partei seit dem „Thüringentag der nationalen Jugend“ in Eisenach am 19. Mai 07 über 100 Infostände in Thüringen organisiert haben will.

Wölfe im Schafspelz

Die Thüringer Nazis setzen damit weiterhin auf ihre Strategie, den öffentlichen Raum durch angemeldete Veranstaltungen zu besetzen und sich als biedere Opposition selbst zu inszenieren. Die Marschrichtung ist dabei klar: Festigung der eigenen Strukturen, Gewinnung neuer (zahlender)
Mitglieder, Etablierung der NPD als „Bürgerpartei“ und – last but not least – der Einzug in den Thüringer Landtag. Dass hier jedoch Nazis sich nur notdürftig einen gewaltfreien und bürgerlichen Anstrich geben, zeigt schon die recht dünne Kaderdecke der Thüringer NPD, welche notdürftig mit nachweislichen Gewalttätern wie Thorsten Heise und Patrick Wieschke geflickt wurde. Daneben versuchen Kader der Nazis mit scheinbar harmlosen Vereinen wie „Schöner Leben in Erfurt e.V.“ oder der „Deutsch-Russischen Friedensbewegung – Europäischen Geistes e.V.“ Menschen außerhalb ihres eigenen Spektrums zu erreichen. Ein weiterer Versuch, in anderes politisches Fahrwasser zu gelangen, ist die angestrebte Unterwanderung von regionalen Bürgerinitiativen wie dem „Verein zur Erhaltung des Erfurter Nordbades“. Die Etablierung von Nazikadern wie Kai-Uwe Trinkaus innerhalb des Thüringer Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist hierfür ebenfalls symptomatisch.
Dies heißt jedoch noch lange nicht, dass Thüringer Nazis nun der Gewalt abschwören. In „Browntowns“ wie Apolda, Gera, Ohrdruf, Bad Langensalza und Gotha gehen die Angriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen und Migrant_innen unvermindert weiter. Wie verlogen ihre
vordergründigen Distanzierungen von gewalttätigen Aktionsformen sind, zeigen nicht nur die Übergriffe auf Migrant_Innen und Andersdenkende, sondern auch der Durchbruchsversuch bei der Demo der Nazis am 1.Mai 2007 in Erfurt.

Fokus Landtagswahl 2009 in Thüringen

Real besteht die Gefahr einer Etablierung der NPD als kommunale und landespolitische Kraft. Auch in Thüringen haben weite Teile der Bevölkerung ein rechtes Weltbild und bevorzugen autoritäre Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme. Nazis können auch in Thüringen auf ein hohes Maß
an fremdenfeindlichen Ressentiments und antisemitischen Vorurteilen zurückgreifen. Wenn es ihnen gelingt, dieses Potenzial für sich zu nutzen, bedeutet dies dass die politischen Landschaft noch beschissener wird als sie es eh schon ist. Einem rechten Populismus wäre dann noch schwerer
Einhalt zu gebieten.

Es geht ums Ganze

Gerade in dieser Situation muss der Rechtsextremismus in Thüringen in der Öffentlichkeit thematisiert werden. Das Informieren über und Aufdecken von nazistischen Organisierungs- und Unterwanderungsbestrebungen kann jedoch nur ein Standbein antifaschistischer Zusammenhänge sein. Doch all das Aufdecken und Informieren macht nur Sinn, wenn dem auch Taten folgen. Gerade aus diesem Grund rufen wir für Freitag, den 20. Juli, zu einer Demonstration unter dem Motto „make some noise against fascism“ durch die Erfurter Innenstadt auf. Zwar bekommt antifaschistischer Selbstschutz auch in Erfurt wieder zunehmende Relevanz – wir werden uns von den Nazis jedoch nicht vorschreiben lassen, wann, wie und wo wir aktiv werden. Denn eine emanzipative Linke kann sich – wenn sie gesellschaftliche Relevanz erlangen will – nicht auf bloße Abwehrkämpfe der unmittelbaren Bedrohung beschränken. Vielmehr gehören auch langfristig jene Zumutungen des real-existierenden Kapitalismus in das Zentrum der Kritik, die Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus erst hervorbringen. Weil die Widersprüche auch unsere Hoffnung sind, gilt es hier und jetzt die Verhältnisse zu kritisieren – um letzendlich das ganz andere Ganze – die freie Assoziation freier Individuen – ins Blickfeld zu rücken und letztendlich die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Unterstützer_Innen:

Redroxx – offenes Jugendbüro Die Linke,
IG Metall – Jugend Erfurt,
Die Linke Stadtverband Erfurt,
AJAE – Autonome Jugendantifa Erfurt
DGB-Jugend
Grüne Jugend Thüringen
Antifagruppe AG17
Rotstifte – linke Jugendgruppe
[`solid] Thüringen
TVVN/BdA
AGAP – Antifa Apolda
ver.di – Jugend

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